Leitartikel: Wer leiht, muss zurückgeben

 Jörg Riebartsch  zur neuen Leidenschaft des Schulden-Machens.

Jörg Riebartsch

Jörg Riebartsch

Foto: Andreas Wetzel / MGT

Als Chance wollen linksgerichtete Politiker in Thüringen die Aufnahme von Krediten verkaufen. Unvermeidbar ist das zusätzliche Schuldenmachen – wegen der Corona-Krise leidet die Wirtschaft. Deshalb wird der Staat sehr deutlich weniger Steuern einnehmen. Und gleichzeitig will er mehr Geld ausgeben, um private Haushalte und kleinste bis große Unternehmen zu unterstützen. Mit den verfügbaren Einnahmen lässt sich das nicht bezahlen. Also muss der Staat noch mehr Schulden machen, als er ohnehin bereits hat.

Die Frage ist nur, wofür macht man Schulden? Das können einerseits Kredite sein, um Investitionen in die Zukunft zu finanzieren. Davon hätte unsere Kinder- und Enkelgeneration etwas. Beispielsweise, um endlich die rückständige Digitalisierung in Deutschland zu beseitigen. Oder bürdet man den Nachkommen Schulden für soziale Wohltaten auf? Ein Beispiel dafür wäre die Idee rot-rot-grüner Politiker in Thüringen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen kostenfrei zu machen. Wozu ist das jetzt notwendig? Gibt es nicht bereits genügend staatliche Leistungsversprechen, die durch Aufkommen an Steuern und Abgaben nicht gedeckt sind? Es sind bereits viele Schulden dadurch entstanden, dass Sozial­leistungen für die Zukunft versprochen worden sind. Die Rente mit 63, die weder mit der Alterspyramide noch mit der steigenden Lebenserwartung der Menschen korrespondiert, ist ein Beispiel.

Die Schuldenmacher argumentieren, die Gelegenheit für die Aufnahme von Fremdmitteln sei derzeit deshalb günstig, weil die Zinsen historisch niedrig sind. Das ist korrekt. Das Bundesland Thüringen oder auch die Bundesrepublik müssen kaum Zinsen für aufgenommene Kredite zahlen.

Aber offenbar ist den Schuldenmachern entgangen, dass aufgenommene Kredite auch zurückgezahlt werden müssen. Dagegen hilft kein noch so niedriger Zinssatz.