Fabian Klaus über die Identitäre Bewegung.

Die Mitglieder der „Identitären Bewegung“ begreifen sich als Teil einer Elite, der die wahre Definition über das gesellschaftliche Zusammenleben vorbehalten ist. Das existiert in der Sichtweise der IB nur, wenn es dauerhaft mit einer Menschengruppe verknüpft werden kann. Oder anders: Das kulturelle Zusammenleben in Europa ist aus deren Sicht nicht möglich, wenn Menschen aus anderen Kontinenten einwandern, sondern nur, wenn in Europa nur Europäer leben. Fachleute nennen das Ethnopluralismus – oder eben Rassismus.

Die zahlreichen Aktionen der IB in der Vergangenheit stehen genau im Zeichen dieser Ideologie. Für Thüringen wäre exem-plarisch der IB-Protest gegen den Bau der Moschee in Erfurt-Marbach zu nennen, der sich sehr deutlich von einer normalen Unterschriftenaktion unterschieden hat. Oder das Suggerieren, dass Europäer zwangsläufig vom Tod bedroht sind, wenn Afrikaner nach Deutschland einwandern.

Erkenntnisse über diese Ideologie liegen dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nicht erst seit drei Jahren vor. Dass es bis 2019 dauern sollte, bis eine Entscheidung darüber verkündet wird, ist kein Argument, das eine Existenzberechtigung der Behörde untermauert.

Wie es besser geht? Indem eine Entscheidung über Gruppierungen, die im öffentlichen Fokus stehen, schneller getroffen wird. Die nächste Chance dazu gibt‘s beim AfD-„Flügel“.