Meine Meinung: Im Konsens regieren

Tino Zippel über die Tücken der Thüringer Regierungsbildung.

Tino Zippel.

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Foto: Andreas Wetzel

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Geht es nach Mike Mohring, den Chef der Thüringer CDU, nimmt die Partei noch ein bisschen Tempo aus der Regierungsbildung heraus. Das wäre schließlich auch sehr flott, wenn der neue Ministerpräsident schon drei Monate nach der Landtagswahl feststehen würde.

Das gestrige Gipfeltreffen hat zwar die Gesprächsbereitschaft (fast) aller Seiten gezeigt. So richtig voran geht es trotzdem nicht. Das werden die Thüringer in den nächsten Monaten spüren, da inhaltliche Entscheidung momentan auf Eis liegen. Der Ministeriumsbetrieb läuft gefühlt auf Sparflamme. Klar, das junge Jahr startet gerade erst so richtig durch. Aber auch in den Ministerien schauen alle gespannt aufs Parteienkarussell. Die haben noch immer nicht die geeigneten Partner gefunden, mit denen sie in der Gondel sitzen wollen. Klar ist nur, niemand will zur AfD steigen.

Ramelow darf SPD und Grüne nicht verprellen

Derweil geht die Diskussion über eine Projektregierung von Linke und CDU den Grünen an die Nerven. Zwar hat sich eine schnelle, gemeinsame Regierung von Linke und CDU vorerst zerschlagen. Ramelow muss aber aufpassen, dass er beim Flirt nicht SPD und Grüne verprellt. Gerade die Grünen müssten sich jedoch mehr in Demut üben. Erinnert sei daran, dass die mit großem Selbstbewusstsein gestartete Ökopartei in Thüringen ein äußerst schwaches Ergebnis erzielte. Die Diskussionen um Windräder und Minister Dieter Lauinger waren immer wieder als Gründe zu hören, warum selbst geneigte Wähler das Kreuz woanders setzten.

Dennoch deutet vieles darauf hin, dass Thüringen demnächst eine Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen bekommt, die sich für ihre Projekte wechselseitig Stimmen von CDU oder FDP leiht. Das setzt maximalen Konsens voraus, was zur Folge hat: Entweder kommen nur wenige Projekte in den nächsten Jahren durch - die Gefahr von Stillstand droht. Oder die Vorhaben werden maximal weichgespült. Das ist noch nicht einmal die schlechteste Variante, dass sie die Extreme verhindert und die Interessen vieler Wähler Berücksichtigung finden.

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