Meine Meinung: Parlament ganz schnell

Jörg Riebartsch zu den schlechten Corona-Aussichten.

Jörg Riebartsch

Jörg Riebartsch

Foto: Andreas Wetzel

Viel hilft viel, lautet ein Sprichwort. Weniger ist nicht immer mehr. Es wird immer deutlicher: Das eingeschränkte Herunterfahren des Gesellschafts- und Wirtschaftslebens als Versuch, die massive zweite Welle der Corona-Pandemie abzumildern, hat nicht funktioniert. Der starke Anstieg ist nur gebremst – allerdings auch nicht in allen Regionen. Der Thüringer Landkreis Hildburghausen beispielsweise hat Alarmstufe dunkelrot. Am besten man meidet das Gebiet. Optimisten werden darauf verweisen, dass sich immerhin die Zahl des Anstiegs der Infektionen einigermaßen stabil hält. Das ist aber zu wenig, wenn Ärzte und Pflegekräfte schon längst am Anschlag sind und das Reservoir an Notfallbetten ausgeschöpft ist.

Man darf also getrost davon ausgehen, dass es diese Woche keine Lockerungen geben wird. Die Beschränkungen werden uns weit in den Advent hinein begleiten. Und weshalb sich dies zum Weihnachtsfest und Silvester geändert haben könnte, ist noch gar nicht klar. Es wäre nicht einmal überraschend, wenn die Länderchefs am kommenden Mittwoch mit der Bundeskanzlerin sogar in einigen Bereichen noch einmal eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen beschließen. Einige neuralgische Punkte, wo es leicht zu Infektionen kommt, sind ja bekannt.

Corona beschäftigt uns also weiter. Zurecht nutzt Thüringens Landesregierung deshalb die Zeit, um dem Parlament die Möglichkeit zu geben, Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen das Virus zu verschärfen oder abzumildern. Das wird aber nur dann erfolgreich sein, wenn der träge Parlamentsapparat künftig in der Lage ist, selbst schneller zu entscheiden. Möglicherweise muss es Sondersitzungen geben, die nicht mit Hinweis auf etwaige Urlaubsnotwendigkeiten nur außerhalb der Ferienzeiten stattfinden können. Der Thüringer Landtag ist demnach aufgefordert, Instrumente zu finden, schnell zusammenzukommen. Das könnte hilfsweise auch ein Gremium wie beispielsweise der Ältestenrat sein oder eine Art Ferienparlament. Der frühe Vogel fängt den Wurm.

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