Meine Meinung: Stillstand schadet

Tino Zippel über die neuen Umfrageergebnisse

Portrait Kommentar Kommentator Beschneidungspfad 2019 Tino Zippel

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Foto: Andreas Wetzel

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Der Trend verschärft sich: Baldige Neuwahlen nutzen vor allem der Linke und der AfD, so zeigt es zumindest eine aktuelle Umfrage aus dieser Woche. Weil die FDP nach den Daten dieser Erhebung aus dem Landtag kippt, dürfte sich Rot-Rot-Grün gar über eine satte Mehrheit freuen.

Die Zahlen in der Hinterhand verbessern die Verhandlungs­position von Bodo Ramelow und der Linkspartei, die ab der kommenden Woche mit der CDU über eine Duldung einer Minderheits­regierung sprechen möchten. Die Union erleidet das Schicksal der SPD und steuert – zumindest nach diesen Umfragewerten – auf den einstelligen Prozentbereich zu. Die einst allein in Thüringen regierende Partei muss Zeit gewinnen; Zeit bis zur nächsten Neuwahl. Das wird nur durch eine konstruktive Zusammenarbeit und Kompromisse gelingen.

Es wäre eine sehr positive Nachricht, wenn sich die Parteien nun schnell auf einen gemeinsamen Modus für Thüringen verständigen. Aktuell arbeiten die Ministerien auf Sparflamme. Kommunen warten auf wichtige Förderzusagen, um Projekte angehen zu können. Ziel aller Parteien sollte es sein, den Stillstand zu verhindern. Dafür heißt es: Miteinander sprechen, Lösungen suchen, einen Regierungschef wählen und die Facharbeit im Land wieder in Gang setzen.

Mehrheit der Thüringer ist für Neuwahlen

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