Meine Meinung: Stunde der Regierungen

Jörg Riebartsch über die Probleme von Oppositionsparteien.

Jörg Riebartsch

Jörg Riebartsch

Foto: Andreas Wetzel

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

In Krisenzeiten schlägt die Stunde der Regierungen. Wenn es ernst wird, sieht die Bevölkerung keinen Spielraum für Experimente. Die aktuellen Ergebnisse von Umfragen belegen diese alte Weisheit wieder einmal. Auf Bundesebene sind CDU und SPD stark wie lange nicht. Die Linke in Thüringen, die den Ministerpräsidenten stellt, lag bei der vorerst letzten Umfrage fest bei 38 Prozent – weit vor allen anderen Parteien.

Was bleibt da für die Oppositionsparteien? Ein Hauch von Nonsens. Angeführt wird die Hitliste des verzweifelten Unfugs von Grünen und FDP.

Robert Habeck, einer der Bundesvorsitzenden der Bündnis-Grünen, hat beispielsweise kürzlich vorgeschlagen, im Kampf gegen das Corona-Virus auf medizinische Geräte, Schutzkleidung, Testkapazitäten sowie Forschung an Therapien und Impfstoffen zu setzen. Diese Forderung ist deshalb bekannt, weil sie bereits seit Wochen von den Regierungsparteien in Bund und Ländern umgesetzt wird. Wenn Oppositionen das fordern, was die Regierenden machen, fragt sich möglicherweise der eine oder andere Wähler, wofür Opposition überhaupt gut ist?

Bei der FDP führt das ebenfalls zu nahezu sinnfreien Wortmeldungen. Thomas Kemmerich beispielsweise, FDP-Fraktionsvorsitzender und Kurzzeit-Ministerpräsident in Thüringen, mahnt an, dass der Ausnahmezustand, den wir gerade erleben, nicht zur Regel werden darf. Ja was denn sonst?

FDP-Bundeschef Christian Lindner fordert ständig eine sogenannte Exit-Strategie zu den Kontaktbegrenzungen im Alltag ein. In Wirklichkeit sind die Kommunen gerade dabei, eher noch schärfere Maßnahmen zu vollstrecken. Man nehme nur die Pflicht von Mundschutzmasken in Jena als Beispiel. Und die vermeintlich so kluge Frage nach einer Strategie zur Aufhebung der Kontaktsperren ist auch eher aus der Abteilung heiße Luft. Es werden nach und nach die Maßnahmen aufgehoben werden, und zwar in umgekehrter Reihenfolge wie sie eingeführt wurden. Aber das wird noch Wochen dauern.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.