Meine Meinung: Verantwortung übernehmen

Elmar Otto über die Regierungsbildung.

Elmar Otto. Foto: MGT

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Und sie bewegt sich doch. Die Thüringer CDU.

Nachdem es am Tag nach der Landtagswahl so aussah, als wolle die Union mit der Linken anbandeln. Was vor allem an der suboptimalen Kommunikation ihres Landesvorsitzenden Mike Mohring lag, schien die Tür für eine Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün anschließend fest vernagelt.

Doch mittlerweile besinnen sich die Christdemokraten wieder auf das, was sie gerne wie eine Monstranz vor sich hertragen. Aber manchmal aus taktischen Gründen über Bord werfen: ihre staatspolitische Verantwortung.

Zwar sind die Linken immer noch irgendwie des Teufels. Aber inhaltliche Schnittmengen mit R2G gibt es jede Menge. Deshalb macht es für die CDU Sinn, Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten mitzuwählen. Aber unter ihm eigene Projekte durchzusetzen, die in der vergangenen Legislatur allesamt beerdigt wurden.

Spätestens, wenn es um den Haushalt 2021 geht, wird eine Mehrheit im Landtag stehen müssen. Ansonsten drohen Neuwahlen. Sollte es darauf hinauslaufen, wäre es das Eingeständnis, dass demokratische Parteien nicht in der Lage sind, zum Wohle des Landes Kompromisse zu schließen.

Kapital daraus schlagen würde einzig die AfD.

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