Meine: Meinung: Zankapfel Autoindustrie

Fabian Klaus über den Streit um die Koordinierungsstelle.

Fabian Klaus

Fabian Klaus

Foto: Andreas Wetzel

Dieser Streit wird bis zur nächsten Wahl andauern. Mario Voigt, CDU-Fraktionschef und Unionspate für den sogenannten Stabilitätsmechanismus mit Linke, SPD und Grüne, legt sich derzeit am allerliebsten mit dem Wirtschaftsministerium an. Der Ostthüringer hat spätestens seit seiner Bekanntgabe als Spitzenkandidat in den Wahlkampfmodus umgeschaltet.

Die Koordinierungsstelle zur Bewältigung von Zukunftsfragen der Autoindustrie in Thüringen ist ihm deshalb genau recht gekommen – besser gesagt: Die in Teilen absolut nichts aussagende Antwort aus dem Wirtschaftsministerium.

Denn die belegt beileibe nicht abschließend, dass diese Einrichtung mit hinreichend Personal ausgestattet ist, um den Unternehmen auch wirklich helfen zu können. Eine (!) Person für die Rettung der Autoindustrie? Das soll es gewesen sein? Mit Verlaub: Das ist nicht mal mehr dünn. Das ist gar nichts.

Aus politischer Sicht hat Voigt einen Treffer gelandet, das zu kritisieren. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat bei der Ankündigung der Stelle vor einem Jahr tatsächlich viel Gewese darum gemacht. Aus den einschlägigen und nach wie vor nachlesbaren Pressemitteilungen jener Zeit war nicht ersichtlich, dass er selbst diese Koordinierungsstelle als Teil einer Gesamtstrategie sehen würde. Sein Sprecher beeilte sich zwar jetzt, das so zu deuten – es gelang aber nicht vollends. Deshalb darf sich Tiefensee nicht wundern, wenn er die markigen Worte von einst unter die Nase gehalten bekommt.

Dennoch: Bei aller berechtigter Kritik am Wirtschaftsminister unterlässt es die CDU, die Dinge zu benennen, die in der Vergangenheit geschafft wurden. Nur ein Beispiel: Die Ansiedlung des Batteriezellen-Riesen CATL in Erfurt wird dem kleinen Freistaat wirtschaftlich gut tun – und gelang unter Tiefensee.

Also: Ein-Mann-Koordinierungsstelle, die Kritik daran ist notwendig, hin oder her – Bewältigung von Zukunftsfragen gelingt am besten gemeinsam. Das bringt dann auch der Branche etwas, die derzeit ums Überleben kämpft.