Schöner Schein auf Wahllisten: Jana Borath über Erlaubtes und Redlichkeit

Landrat Uwe Melzer und der Ponitzer Bürgermeister Marcel Greunke gehören nicht nur einer Partei an. Die beiden Christdemokraten führten auch die jeweilige CDU-Liste bei der sonntäglichen Kreistags- und Gemeinderatswahl an.

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Und zwar vor allem ihrer Popularität wegen, und nicht, weil sie in den Kreistag oder den Gemeinderat einziehen wollten. Das kann guten Gewissens unterstellt werden. Diese Strategie ist legitim und nicht nur von der CDU beliebte und geübte Praxis seit vielen Jahren.

Melzer und Greunke, an so exponierter Stelle positioniert, hatten am Sonntag vor allem eine Aufgabe: so viele Stimmen wie möglich für ihre Partei abzufischen. Und das gelang ihnen trefflich. Melzer holte 9597 Zähler. Nur Uwe Rückert von der AfD war mit 10.726 noch erfolgreicher als der Christdemokrat. Marcel Greunke vereinte in seiner Gemeinde 1058 Stimmen auf sich. Für seine Partei stimmten in Ponitz insgesamt 1856 Wähler.

Melzer und Greunke dürfen zwar als Landrat und ehrenamtlicher Bürgermeister (noch dazu im Anstellungsverhältnis bei der Gemeinde) für Kreistag oder Gemeinderat kandidieren. Das lässt die Thüringer Kommunalgesetzgebung zu. Allerdings müssen sie sich bei Erfolg entscheiden. Nehmen sie das jeweilige Mandat an, müssen sie ihren Posten als Landrat oder Bürgermeister an den Nagel hängen. Wirklich anzunehmen ist das weder bei Melzer noch bei Greunke.

Ungesetzlich sind solche Scheinkandidaturen nicht. Doch ist alles, was erlaubt ist, auch redlich? Daran kann man zweifeln. Hätte die CDU in Ponitz ohne ihren populären Bürgermeister tatsächlich nur 798 Stimmen eingefahren? Vielleicht. Zumindest rein rechnerisch ist das durchaus möglich. Das wiederum hätte womöglich ein ganz anderes politisches Stimmungsbild aus Ponitz geliefert. Und wie hätte die CDU im Kreis abgeschnitten ohne die Stimmen und den bekannten Namen ihres Spitzenkandidaten? Diese Fragen und die damit verknüpften Zweifel dürfen erlaubt sein, zumal sie bereits andere Würdenträger umtreibt. Der Schmöllner SPD-Bürgermeister Sven Schrade beispielsweise posierte lediglich mit den Spitzenkandidaten seiner Partei für die Stadtratswahl auf den Werbeplakaten. Und schon das fand nicht jeder sympathisch in der Knopfstadt, geschweige denn ehrlich.

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