173 Ermittlungsverfahren nach Mai-Demo in Saalfeld: Mehrzahl der Beschuldigten aus Bayern

Erfurt/Saalfeld  Bei einer Demo am 1. Mai 2015 in Saalfeld waren 600 Rechte auf 1000 Gegendemonstranten getroffen. Die Lage eskalierte. Der Innenminister informierte gestern den Innenausschuss des Landtages über den Stand der Ermittlungen.

Rund 1000 Teilnehmer kamen zum 1.Mai 2015 zur Demonstration gegen Rechts in Saalfeld. Archivfoto: Wolfgang Schombierski

Rund 1000 Teilnehmer kamen zum 1.Mai 2015 zur Demonstration gegen Rechts in Saalfeld. Archivfoto: Wolfgang Schombierski

Foto: zgt

Bei den Zusammenstößen der beiden Lager am 1. Mai in Saalfeld waren elf Personen verletzt worden, darunter sechs Polizisten. Die Polizei habe 173 Ermittlungsverfahren eingeleitet, informierte Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) laut Pressemitteilung den Innenausschuss des Landtages. Ermittelt werde in verschiedene Richtungen – von Körperverletzung bis Landfriedensbruch.

Von den 173 Verfahren lägen 34 Ermittlungsverfahren beim Landeskriminalamt, die übrigen 139 übernahm die Staatsanwaltschaft Gera. Dort wurden zehn Verfahren eingestellt und drei Geldstrafen über insgesamt 6 190 Euro ausgesprochen. 129 Personen seien nun identifiziert, gegen sie 87 Ermittlungsverfahren anhängig. „Derzeit lassen sich 81 Personen der rechten und 21 der linken Szene zuordnen“, hieß es weiter. Dabei hat es die Polizei mit 24 Thüringern, 19 Sachsen, zwölf Personen aus Sachsen-Anhalt und drei aus anderen Ländern zu tun. „Bemerkenswert ist, dass die Mehrheit der Beschuldigten – nämlich 44 – aus Bayern stammt.“

Lage eskaliert am 1. Mai in Saalfeld

Rund 1000 Menschen hatten am 1. Mai 2015 in Saalfeld für Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazismus und Fremdenhass demonstriert. Sie protestierten gegen knapp 600 Mitglieder der rechten Partei Der Dritte Weg und der Neonazi-Szene, die vor Ort waren. Am Polizeieinsatz gab es damals Kritik: Die Lage eskalierte zeitweise, Gummiknüppel kamen zum Einsatz. Ein Polizist zündete eine Reizgaspatrone offenbar ohne Einsatzbefehl. Eine große Gruppe Rechtsextremer war zudem bei ihren Gewaltausbrüchen offensichtlich unbeobachtet geblieben. Als Grund nannte dafür ein Bericht des Innenministers zeitweise Überlastung der Beamten.

Die Polizei selbst hatte einzelne Fehler eingeräumt. Der Polizeieinsatz war bereits mehrmals Thema im Innenausschuss, der die Vorfälle aufklären will.