46 Handschläge für den neuen Jenaer Stadtrat

Jena  Die konstituierende Sitzung für den neuen Stadtrat in Jena ist am 19. Juni. Da sollen bereits die Ausschüsse besetzt werden.

Für Jena das Beste: Das sollte Maxime auch für den neuen Stadtrat sein. Archivfoto: Tino Zippel

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Schon zur konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates am 19. Juni sollen die beschließenden Ausschüsse besetzt werden. „Wir müssen schnell handlungsfähig werden“, sagte Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) am Mittwoch im Rathaus.

Konkret nannte er den Finanz-, Stadtentwicklungs- und Hauptausschuss sowie drei Werkausschüsse. Grundsätzlich werden die Sitze im Ausschuss nach dem Kommunalwahlergebnis verteilt, wobei nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren die Wählerstimmen umgerechnet werden. Die Mitglieder der Ausschüsse wiederum wählen aus ihrer Mitte den Vorsitzenden, wobei es Sache der Fraktionen und Wählergemeinschaften sei, sich auf einen Kandidaten zu einigen, sagte Nitzsche. Zudem dürfe die stärkste Fraktion den Vorsitzenden des Stadtrates stellen. Das wären die Linken, für die Jens Thomas das Amt in der am Freitag endenden Legislatur wahrnahm. Und neben der Verpflichtung per Handschlag werde sich der Stadtrat mit einer ordentlichen Tagesordnung beschäftigen. Die letzte Sitzung vor der Sommerpause findet dann am 3. Juli statt.

Mit dem Tag ihrer Wahlen haben die 46 neuen Stadträte 14 Tage Zeit, ihr Mandat anzunehmen.

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