Erfurt. Auch Thüringer Polizisten sind in den vergangenen Jahren im Ausland im Einsatz gewesen, beispielsweise in Afghanistan. Zudem haben sie an Einsätzen der europäischen Grenzschutzagentur Frontex teilgenommen. Von der Linken kommt dafür Kritik.
Dutzende Thüringer Polizisten haben an Einsätzen der europäischen Grenzschutzagentur Frontex teilgenommen. Im laufenden Jahr seien zwei Polizeibeamte für die Behörden in Italien und in Spanien tätig gewesen, geht aus einer Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Linke-Landtagsabgeordneten Sascha Bilay hervor. Im Jahr 2022 seien insgesamt fünf Landes-Polizisten für Einsätze in diesen beiden Ländern sowie nach Griechenland zu Frontex entsandt worden. "Die Teilnahme an Frontex-Einsätzen beträgt im Regelfall bis zu acht Wochen", schreibt das Innenministerium.
Allerdings bestehe bei Frontex auch ein Bedarf "an externen Experten" für längerfristige Abordnungen. Auch in anderen Ländern waren Thüringer Polizisten in der jüngeren Vergangenheit unterwegs.
Frontex wegen der Vorwürfe gegen Behörde kritisch
Frontex ist für den Schutz der europäischen Außengrenzen verantwortlich. Flüchtlingsaktivisten werfen der Behörde vor, übermäßig hart oder sogar mit illegalen Methoden gegen Menschen vorzugehen, die als Flüchtlinge nach Europa kommen wollen.
Bilay sagte, er sehe den Einsatz Thüringer Polizisten bei Frontex wegen der Vorwürfe gegen die Behörde kritisch. Im Freistaat gebe es zu wenige Polizisten "auf den Straßen", sodass die vorhandenen Beamten nicht zu Frontex abgeordnet werden könnten. Thüringen sollte "aus grundsätzlichen Beweggründen eine Teilnahme an Frontex-Missionen unterlassen, bis alle Vorwürfe restlos geklärt sind", forderte Bilay.
Auch in den Jahren 2018 bis 2021 waren mehrere Landes-Polizisten an Frontex-Einsätzen beteiligt. Allein 2018 wurden zwölf Thüringer Polizisten nach Italien, Griechenland, Bulgarien und Spanien geschickt.
Thüringer Polizisten bei Einsätzen nicht verletzt
Einige wenige Vollzugsbeamte der Thüringer Polizei beteiligten sich zudem an der deutschen Polizeimission in Afghanistan. Zwischen 2018 und 2020 nahmen drei Polizisten an dieser Mission teil, die das Ziel hatte, afghanische Sicherheitskräfte auszubilden. Seit die Taliban 2021 die Macht in Afghanistan übernommen haben, ist die Mission beendet. Zudem waren Thüringer Polizisten in der jüngeren Vergangenheit auch in Georgien im Einsatz.
Verletzt wurden Thüringer Polizisten bei ihren Einsätzen im Ausland den Angaben zufolge nicht. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus den Einsätzen würden sie durch den polizeiärztlichen Dienst auf etwaige gesundheitliche Beeinträchtigungen sowie Störungen psychischer Art untersucht, hieß es.