Bad Lobenstein. Langjähriges Stadtratsmitglied Stefan Köcher wird verabschiedet, Heiko Weinert als neues begrüßt.

Das Hauptaugenmerk der Stadtratssitzung in Bad Lobenstein lag auf dem Haushaltsentwurf, der den Ratsmitgliedern zur Abstimmung vorgelegt wurde. Sowohl der Verwaltungs- wie auch der Vermögenshaushalt sind ausgeglichen. „Das war aber ein schwieriger Prozess“, wie Klaus Möller (Die Linke) bemerkte. Er hatte zuvor viel Zeit mit dem Stadtkämmerer verbracht, um die Differenzen zwischen Einnahmen und Ausgaben im ersten Entwurf auszugleichen.

Ein einfaches Haushaltsjahr wird es trotz ausgeglichener ­Finanzen nicht werden. Sowohl Klaus Möller wie auch Bürgermeister Thomas Weigelt (parteilos) zeigten auf, dass vor allem durch die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Geld fehle. „Das sind rund eine Million Euro, die uns nicht zur Verfügung stehen“, so Weigelt. Der Verwaltungshaushalt umfasst rund neun Millionen, der Vermögenshaushalt 3,7 Millionen Euro.

Einige Investitionen geplant

Wenige Einnahmen auf der einen Seite und einige Ausgaben auf der anderen Seite, das macht die Haushaltslage in der Kurstadt so schwierig. Ein erheblicher Anteil des zur Verfügung stehenden Geldes wird für die Personalkosten ausgegeben. Dazu kommt noch die Kreisumlage, die mit rund 2,2 Millionen Euro zu Buche schlägt.

Klaus Möller erinnerte daran, dass die Stadt noch immer nicht schuldfrei ist. Das liegt vor allem daran, dass der Bad Lobensteiner Stadtrat im vergangenen Jahr beschlossen hatte, rund 2,4 Millionen Euro an Altschulden der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein zu übernehmen. Somit beträgt die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung in Bad Lobenstein 483 Euro. „Für eine Stadt dieser Größe ist das noch in Ordnung“, so Thomas Weigelt.

Dazu kommen Ausgaben für die kommunalen Kindergärten, den Bauhof und die Ardesia-Therme. Vor allem die Personalkosten in den Kitas werden in den kommenden Jahren immer weiter steigen, da auch der Bedarf wächst.

Klaus Möller ließ bei seinem Vortrag die geplanten Investitionen nicht unerwähnt. Dazu gehört die Sanierung des Kulturhauses, die mit rund 2,1 Millionen Euro zu Buche schlagen wird. Die Elektrik muss komplett erneuert werden, in Sachen Brandschutz muss ebenfalls einiges getan werden. Im kommenden Jahr soll das Jugendhaus im Sitz der Wohnungsbaugesellschaft untergebracht werden. Dafür sind rund 15.000 Euro veranschlagt. Und auch im Neuen Schloss soll einiges ­saniert werden – für rund 1,2 Millionen Euro.

Eine große Summe für diese Projekte, die aber mit 70 bis 90 Prozent durch Fördermittel finanziert werden sollen. Zudem sind die Investitionen auf mehrere Jahre angelegt. „Ansonsten könnten wir diese wichtigen Maßnahmen selbst mit den Fördermitteln nicht stemmen.“

Rolf Wachter von der Bürgerliste bedauerte, dass viele Positionen, die im vergangenen Haushalt noch eine Rolle spielten, nun nicht mehr enthalten waren. „Ich finde das bedrückend, aber ich sehe die Notwendigkeit dafür ein“, erklärte er. „Die Stadt kann damit arbeiten.“

In der Stadtratssitzung am Dienstagabend war aber auch die Zeit eines Abschiedes gekommen. Stefan Köcher saß seit 2004 für die Freie Wählergemeinschaft Bad Lobensteiner Bürgerliste im Stadtrat. Anfang Februar hatte er überraschend sein Mandat niedergelegt. Für sein langjähriges Engagement wurde er von Thomas Weigelt und den Stadtratsmitgliedern geehrt. Als Dank erhielt der Bad Lobensteiner Schokolade und einen Gutschein für die Ardesia-Therme. Auch Heiko Weinert erhielt ein Geschenk – zur ­Begrüßung. Denn er ist neues Mitglied des Stadtrates.

Meine Meinung: Sophie Filipiak die Haushaltslage in Bad Lobenstein