Auswerten der Wahlen in Jena: Zur nächsten Runde wird einiges anders

Jena  Arbeitskreis, der weiterweiß: In Jena wird nachgedacht über die Zahl der Bezirke, der Helfer und die Art der Briefwahlauszählung.

Siegelmarke einer Wahlurne.

Siegelmarke einer Wahlurne.

Foto: Jens Henning

Der Kreiswahlausschuss hat die Rechtmäßigkeit aller Ergebnisse der Europa- und der Kommunalwahl in Jena vom 26. Mai festgestellt. Das bestätigte nach zweieinhalbstündiger Sitzung Kreiswahlleiter Olaf Schroth gegenüber dieser Zeitung. Formal ebenso wichtig: Die offizielle Wahlbekanntmachung erfolgt im Amtsblatt, das am Donnerstag nächster Woche erscheint. Von diesem Tag an besteht zwei Wochen lang theoretisch die Möglichkeit der Wahlanfechtung. In jenem Amtsblatt ist zudem die Rechtsgrundlage erläutert, ob, wo und bis wann man anfechten kann.

Nicht zuletzt mit Blick auf vereinzelte Schwierigkeiten am vergangenen Sonntag, des Wählerandrangs kurz vor Schließung der Wahllokale gegen 18 Uhr Herr zu werden (wir berichteten), wies Olaf Schroth auf langfristige Überlegungen hin.

Schon im März sei mit Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) besprochen worden, dass die Jenaer „Dienstanweisung Wahlen“ überarbeitet werden soll. Dazu werde nun ein „Arbeitskreis Wahlen“ gebildet, in dem auch die jüngsten Erfahrungen erörtert werden können, sagte Olaf Schroth. Nachzudenken sei etwa über die Zahl der Wahlbezirke, über die Art der Briefwahlauszählung und über die Anzahl der Wahlhelfer.

Olaf Schroth merkte zu den Engpässen am Ende des Wahlsonntags an, dass insbesondere die Erhöhung der Wahlbeteiligung um zwölf Prozent in einigen Bezirken die Situation zugespitzt habe. Bei den zurückliegenden Oberbürgermeister- und Bundestagswahlen seien gegenüber den jeweiligen vorherigen Urnengängen Steigerungen von fünf bis acht Prozent in Jena zu verzeichnen gewesen. Insofern sei in Jena kaum damit zu rechnen gewesen, dass sich die Wahlbeteiligung ein weiteres Mal derart vergrößert.

Zudem hätten sich nicht alle betroffenen Wahlvorstände so recht zu helfen gewusst. Das deutete Melanie Pesch – neben Diana Kölbel stellvertretende Kreiswahlleiterin – vor Beginn der Ausschusssitzung an. Sie nannte das Beispiel zweier in einer Schule benachbarter Wahlbezirkslokale, die für recht unterschiedlich große Zahlen von Wahlberechtigten zuständig waren. Der Wahlvorstand des „größeren“ und folglich mit mehr Andrang ringenden Lokals sei erst gegen 17 Uhr auf die Idee gekommen, nebenan nach einer zusätzlichen Kabine zu fragen, berichtete Melanie Pesch. „Das war natürlich suboptimal.“