Ein Dutzend Demos gegen die Nazis: Rund 500 Rechtsextremisten suchen Jena heim

Jena  Für Samstag, 27. Juni, hat der Piesauer Neonazi Ringo Köhler im Namen der „Europäischen Aktion Ostthüringen“, einen Aufmarsch angesagt. Bei der Stadt sind inzwischen 13 Gegendemos gemeldet.

Rückblende 2007: Sitzblockade von Bürgern vor der Agentur für Arbeit. Musiker der Philharmonie spielten dazu. Archivfoto: Lutz Prager

Rückblende 2007: Sitzblockade von Bürgern vor der Agentur für Arbeit. Musiker der Philharmonie spielten dazu. Archivfoto: Lutz Prager

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Acht Jahre nachdem ein breites Bürgerbündnis 2007 das „Fest der Völker“ endgültig aus der Stadt vertrieben hat, schicken sich am kommenden Sonnabend wieder Rechtsextremisten an, in Jena einen Aufmarsch zu veranstalten.

Die Propaganda-Kundgebung von einer so genannten „Europäischen Aktion Ostthüringen“ soll in der Zeit zwischen 10 und 13 Uhr auf dem Seidelparkplatz stattfinden, die Marschroute führt danach über den Eisenbahndamm und über die Camsdorfer Brücke, zurück zum Seidelparkplatz. Der Veranstalter hat rund 500 Teilnehmer angemeldet. Wie Barbara Glasser, Pressesprecherin der Stadt, sagte, liegen der Versammlungs­behörde 13 Anmeldungen von Gegendemonstrationen vor. Unter anderem rufen die JG Stadtmitte, der Studentenrat der Uni Jena, der Demokratische Jugendring, die SPD, Die Linke, die IG Metall zu Protesten auf, die für den Philosophenweg mit dem Flüchtlingswohnheim, den Holzmarkt, die Johannisstraße und andere Plätze angemeldet sind. Einige der Initiativen wollen sehr nah am Seidelparkplatz demonstrieren, was von der Versammlungsbehörde abgelehnt wird. „Am Donnerstag ist beim Verwaltungsgericht in Gera dazu noch einmal ein Verständigungstermin angesetzt“, informierte Glasser. Eine Anwältin ist mit der Vertretung der Gegendemonstranten beauftragt. Michael Ebenau vom Jenaer Aktionsbündnis gegen Rechts kritisiert das Vorgehen der Versammlungsbehörde: „So wurde beispielsweise dem Demokratischen Jugendring eine Kundgebung vor dem eigenen Geschäftssitz in der Seidelstraße verwehrt, weil dieser zu nah an der Route der Nazis sei.“

Das Jenaer Aktionsbündnis ruft auf seiner Internetseite dazu auf, den Neonaziaufmarsch zu blockieren und die Teilnehmer „am 27. Juni in Jena keinen Meter laufen zu lassen“.

Bereits 2007 war mit Massensitzblockaden von Bürgern rund um den Seidelparkplatz das „Fest der Völker“ weitgehend verhindert worden.

So wie damals haben auch in dieser Woche Persönlichkeiten der Stadt, vom Oberbürgermeister, über die Fraktionschefs und Kreisvorsitzenden der Stadtratsparteien, bis hin zum Präsidenten der Universität und Landesminister die Bürger zu friedlichen Protesten aufgerufen.

In Folge der Kundgebungen wird es auch zur zeitlichen Sperrung von Straßen kommen. Welche Strecken betroffen sind ist noch unklar. „Von einer Vollsperrung der Stadtrodaer Straße über den ganzen Tag ist aber auszugehen“, so Pressesprecherin Barbara Glasser.

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