Gäste stürmen Sitzung: Stadtrat Jena nach Tumult abgebrochen

Gegen 20 Uhr brach Stadtratsvorsitzende Sabine Hemberger (SPD) die Stadtratsitzung ab, bevor noch über den ersten Tagesordnungspunkt zum Inselplatz abgestimmt werden konnte. Um die 200 Jugendliche waren im Rathaus zugegen um gemeinsam mit den "Insulanern" für ein alternatives Jugendzentrum zu demonstrieren.

Da staunten die Augenzeugen des Livestreams im Internet: Tumult im Jenaer Stadtrat. Bildschirmfoto: Thomas Beier

Da staunten die Augenzeugen des Livestreams im Internet: Tumult im Jenaer Stadtrat. Bildschirmfoto: Thomas Beier

Foto: zgt

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Jena. "Eine solche Sitzung habe ich noch nicht erlebt", gestand gestern Abend Ralf Kleist (Grüne). Den anderen Stadträten wird es nicht anders gegangen sein.

Zur Debatte stand Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Inselplatz". Für den Stadtrat wäre dies an­ sich eine leichte Übung, aber von größerer Tragweite. Im Vorfeld bestand bereits fraktionsübergreifend Einigkeit darüber, damit erste Pflöcke für den künftig zweiten Uni-Campus in Jena einzuschlagen. Zumal alle bisherigen Bebauungspläne nicht zu Realisierung kamen.

Doch nicht über den Hauptgegenstand, die Auslegung, sondern darüber, ob in das Bauvorhaben des Landes auch das soziokulturelle Zentrum Inselplatz 9a, genannt "Insel", integriert werden könnte, wurde diskutiert. In dem Gebäude, dessen Eigentümer die Ernst-Abbe-Stiftung ist, haben seit vielen Jahren junge Leute, unter ihnen Studenten, Azubis und Arbeiter, ein alternatives Wohn- und Kulturprojekt entwickelt. Dieses erfreut sich eines äußerst regen Zuspruchs, da im Haus und dem Garten vielfältigste Veranstaltungen stattfinden und insbesondere im Sommer die "Volksküche" sehr gefragt ist.

Eine "Insel" ist es auch insofern, da die jungen Leute hier verhältnismäßig preiswert wohnen können. Doch seit zwei Jahren, da die Bebauung des Inselplatzes im Raum steht, steht die Zukunft des Projektes in den Sternen. Alle Bemühungen, verbindliche Aussagen von der Stadt zu bekommen, waren nicht von Erfolg gekrönt.

Gestern Vormittag machten sich Dezernent Denis Peisker (Grüne) und KIJ-Chef Götz Blankenburg ein Bild von der "Insel". Angesichts der trotz der jüngsten Entwicklung hinsichtlich einer Bebauung immer noch unsicheren Situation für die "Insulaner" mobilisierten diese am Nachmittag auf dem Markt neben ihren Sympathisanten auch Bürgerinitiativen als Unterstützer. Im Anschluss war dann das Rathaus derart gefüllt, dass die Stadträte Mühe hatten Platz zu finden, und es angeraten war, den Tagesordnungspunkt vorzuziehen.

Es kristallisierte sich in der Debatte heraus heraus, dass in den Beschluss mit Zustimmung der Fraktion ein Änderungs­antrag der Linken plus Ergänzungen eingefügt wird. Der legt einen Prüfauftrag für die Verwaltung fest, ob sich das Wohnprojekt in die Campus-Bebauung integrieren ließe beziehungsweise dass nach Alternativen zu suchen ist. Vertreter der "Insel" und des Beirates Soziokultur brachten jedoch zum Ausdruck, dass bisher nie ernsthaft nach Alternativen gesucht wurde, und in Erinnerung, dass im Herbst 1989 die Jenaer von der herrschenden Partei solche kreativen Freiräume einforderten. Kreativität jenseits des Mainstreams und des Kommerzes, ohne die die Stadt und die Uni nicht auskommen könnten. Die Universität schließlich wolle und müsse erweitern, denke dabei aber nur an Forschungseinrichtungen und Hörsäle, für Kultur sei kein Platz, wurde behauptet. Die Uni überlasse dies einfach der Stadt, hieß es.

Beifall und Buh-Rufe wechselten sich im Rathaus als "Begleitmusik" bis dahin ab. So ging fast unter, dass Stadtrat Andreas Wiese (FDP) den Vorschlag einbrachte, doch den jetzt geschlossenen Schlachthof als Alternative für die "Insel" in Betracht zu ziehen. Dort stünden schon die Abrissbagger. Es blieb auch ruhig im Saal, als über den von den Linken eingebrachten Ergänzungspunkt abgestimmt wurde (mehrheitlich stimmten alle Fraktionen dafür). Doch bevor es kollektives Handheben für den Gesamt-Beschluss kommen konnte, stürmten die Gäste in die Reihen der Stadträte und ins Präsidium, schwenkten Transparente, verteilten Flyer, Konfetti und Luftballons und machten so die Abstimmung unmöglich.

Die Stadtratsvorsitzende unterbrach zunächst für eine 35-minütige Pause in der Hoffnung, dass sich die Lage inzwischen beruhigt. Doch genau das passierte nicht. Vermutlich weil im Saal geraucht wurde, schlug ein Brandmelder an, weshalb die Feuerwehr mit einem Löschzug auf dem Markt vorfuhr. Da die Aufforderungen, den Saal zu verlassen, nicht fruchteten, schloss Sabine Hemberger endgültig die Sitzung. Polizei war zwischenzeitlich aufgefahren, musste aber nicht eingreifen.

"Ich finde es bedauerlich, dass die Situation so eskalierte. Damit haben sich die Leute, für deren Anliegen wir uns sehr aufgeschlossen gezeigt haben, keinen Gefallen getan", sagte Ralf Kleist. Volker Blumentritt (SPD) sah das genauso. Er habe noch mit den Jugendlichen diskutiert und ihnen klar gemacht, dass auch er als Ortsteilbürgermeister ständig Kompromisse aushandeln müsse. "Ich habe ihnen versichert, dass wir eine Lösung finden werde,, denn wir haben den Willen dazu", sagte er.

Lutz Prager kommentiert den Tumult beim Stadtrat Jena: Über das Ziel hinaus

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.