Gefängnisse in Ostthüringen schließen 2017

Der Neubau in Zwickau ist seit gestern amtlich.

Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) hätte sich über einen Thüringer Standort gefreut.  Foto: Archiv

Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) hätte sich über einen Thüringer Standort gefreut. Foto: Archiv

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Erfurt. Was hat das Land mit den Haftanstalten in Gera und Hohenleuben vor, fragt sich der Ostthüringer FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner, der auch ehrenamtlicher Bürgermeister in Hohenleuben (Landkreis Greiz) ist.

Zunächst nur die Schließung. Und zwar 2017, wenn die gemeinsame Justizvollzugsanstalt Sachsens und Thüringens in Betrieb geht. Dass sie bei hälftiger Kostenbeteiligung im Zwickauer Ortsteil Pöhlau gebaut wird, haben die Regierungen der beiden Länder gestern zeitgleich beraten und beschlossen.

Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) sagte danach in Erfurt, er hätte sich gern über einen Thüringer Standort gefreut. Dass die Wahl unter zwölf Bewerbungen letztlich auf Zwickau fiel, habe nicht zuletzt an der ablehnenden Haltung des Gemeinderats in Großenstein gelegen. Der Ort nahe Gera sei für einen Gefängnisneubau nahezu gleich gut geeignet gewesen wie der sächsische Konkurrent.

Nun freut sich Poppenhäger nur darüber, dass das seit 2010 verfolgte Projekt Wirklichkeit wird und die Haftbedingungen für Thüringer Strafgefangene verbessern hilft. Thüringen hat im Vergleich aller Bundesländer den geringsten Anteil an Einzelhaftplätzen, obwohl die gesetzlicher Standard sind. Für Ostdeutschland gelten jedoch Übergangsregelungen.

Die neue JVA wird statt der ursprünglich geplanten 940 Haftplätze nur 740 haben. Gegen die Großvariante hätten Einwände der Vollzugsbediensteten, aber auch unsichere Prognosen künftiger Gefangenenzahlen gesprochen, sagte Poppenhäger. Freilich spielen auch die Baukosten eine Rolle. Sie wurden zunächst zwischen 130 und 160 Millionen Euro veranschlagt. Nun glauben beide Länder an deutliche Einsparungen, wobei sich Sachsen die Option eines Zubaus von weiteren 100 Haftplätzen offen hält. Diese Investition wäre dann ohne Beitrag aus Thüringen zu schultern.

In Thüringen sitzen zurzeit rund 1800 Personen in Haft.

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