„Gleicht Experiment mit Kindern“: Protest gegen Grünpfeil in Jena

Jena  Kundgebung im Berufsverkehr: Eltern sind wegen der Rückkehr des grünen Pfeils in der Nollendorfer Straße in größter Sorge.

Gegen die Anbringung eines grünen Pfeils an der Ampel Dornburger Straße/Nollendorfer wurde am Montagmorgen demonstriert.

Gegen die Anbringung eines grünen Pfeils an der Ampel Dornburger Straße/Nollendorfer wurde am Montagmorgen demonstriert.

Foto: Thomas Beier

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Eltern der Nordschule erhöhen den Druck auf die Stadtverwaltung. Verkehrsclub Deutschland (VCD) und Mitglieder der Grünen Partei unterstützen sie dabei. Am Dienstag, 28. August, soll an der Ampelkreuzung am Ärztehaus Dornburger Straße/Nollendorfer Straße der vor Jahren abgeschraubte grüne Pfeil wieder angebracht werden. Der neue OB Thomas Nitzsche (FDP) löst damit ein Wahlversprechen ein.

Am Montagmorgen gab es im Berufsverkehr eine Kundgebung dagegen, an der auch einzelne Bewohner des Damenviertels teilnahmen und die Leiterin der Nordschule. Parallel dazu wurde eine Online-Petition beim Land gestartet, für die Unterschriften gesammelt wurden. Allein 15 Blätter wurden Montagmorgen unterschrieben.

Christian Sworowski, Schulelternsprecher der Nordschule und Kreiselternsprecher für die Grundschulen der Stadt Jena, kritisiert, dass als einziges Argument für die Anbringung des Grünpfeiles die Einlösung eines Wahlversprechens genannt werde. „Warum gab es keine Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung im Vorfeld?“, fragt er in einem Brief an den OB. Es sei nicht zuletzt viel ehrenamtliches Engagement aus Sorge um die Sicherheit der Kinder gewesen, das vor Jahren zum Abbau des Pfeils geführt habe. Thomas Nitzsche habe in seinem OB-Wahl-Programm ja nicht nur versprochen, dass die Politik gegen Autos aufhöre, so Sworowski. Er habe auch mehr Bürgerbeteiligung angekündigt.

„Mit Verlaub, ich will den grünen Pfeil“, hatte Oberbürgermeister Thomas Nitzsche zuletzt in der Stadtratssitzung gesagt; und die Anbringung des Pfeils war von Autofahrern aus dem Nordgebiet immer wieder gefordert worden. Sie nervt der im Berufsverkehr lange Rückstau.

Allerdings ist das eigentliche Problem der Kreuzung nicht der grüne Pfeil. „Die meiste Zeit passiert auf der Kreuzung eigentlich gar nichts, die Fahrbahn ist komplett frei, während in allen Richtungen Autos auf Grün warten“, beschrieb am Montag Radfahrer Fred Januszewski. Er bemängelte, dass bereits fürs Frühjahr zugesagt worden war, dass Radfahrer ganz legal parallel zu den Schienen in Richtung Stadtzentrum fahren dürften. Auf einer eigenen Spur. Jetzt sei auch diese Maßnahme gestoppt worden, wohl damit der grüne Pfeil angeschraubt werden könne.

Streitpunkt sind auch die Unfallzahlen. Zwar gab es am Nollendorfer Hof zwischen 2015 und 2017 insgesamt 21 Unfällen. Doch war nach Thomas Nitzsches Auffassung der grüne Pfeil dafür nicht die Ursache. Die Unfälle passierten beim Parken in der westlichen Nollendorfer Straße oder bei der Ein- und Ausfahrt zum Ärztehaus. Matthias Wilde vom VCD kritisiert, dass die Neuanbringung quasi einem Experiment mit Kindern gleichkomme.

Ohne es zu wissen, wurde bei der Kundgebung gezeigt, dass die Anbringung des Grünpfeils rechtlich zumindest grenzwertig ist. Laut den Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung darf ein grüner Pfeil nicht angeordnet werden, wenn in der Gegenrichtung Radverkehr „in erheblichem Umfang stattfindet und durch geeignete Maßnahmen nicht ausreichend eingeschränkt werden kann“. Montagmorgen bemühte sich an der Kreuzung eine Polizeibeamtin darum, die Radfahrer an der Kreuzung zum Absteigen zu bewegen. Sie schaffte es nicht bei allen.

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