Hengelbachs ein-stimmiger Bürgermeister wird wohl ablehnen

Hengelbach  Gut möglich, dass Hengelbach mit seinen 65 Bewohnern – einer von 24 Ortsteilen der Flächenkleinstadt Königsee – weiter abgeschieden von der Welt sein Auskommen gehabt hätte. Doch am Pfingstsonntag beteiligten sich acht Wahlberechtigte an einer denkwürdigen Ortsteilbürgermeisterwahl. Namen standen nicht auf dem Stimmzettel. Ein Grund für sieben der acht Wähler, also immerhin 87,5 Prozent, ihren Wahlzettel für ungültig zu erklären. Eine Stimme lautete auf Matthias Kellner.

Hengelbach hat 65 Einwohner und ist einer von 24 Ortsteilen der Stadt Königsee.

Hengelbach hat 65 Einwohner und ist einer von 24 Ortsteilen der Stadt Königsee.

Foto: Henry Trefz

Laut Thüringer Innen- und Kommunalministerium (TMIK) ist die Wahl von Hengelbachs neuem Ortsteilbürgermeister Matthias Kellner, auch wenn dieser mit lediglich einer gültigen Stimme gewählt wurde, rechtlich nicht zu beanstanden. Gemäß Paragraf 26, Absatz 1 in Verbindung mit Paragraf 24, Absatz 8, Satz 5 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) ist bei der Stichwahl gewählt, wer von den abgegebenen gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhalten hat. Dies gelte auch bei nur einer gültigen abgegebenen Stimme, so ein TMIK-Sprecher.

Dass bei der Stichwahl in Hengelbach sieben der insgesamt acht abgegebenen Stimmzettel für ungültig erklärt wurden, ist für die Rechtsaufsicht im Landratsamt kein Grund, die Wahl noch einmal zu überprüfen. Zwar wäre die Behörde gemäß ThürKWG befugt, binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses von Amts wegen zu prüfen, ob die Wahlvorschriften bei Vorbereitung und Durchführung des Urnengangs eingehalten worden sind. Jedoch seien nach derzeitiger Kenntnis „keine Anhaltspunkte bekannt, die auf Unregelmäßigkeiten im Wahlverfahren schließen lassen und so bislang eine Wahlprüfung von Amts wegen erfordern“, teilte Amtsleiter Markus Machelett am Mittwoch auf Anfrage dieser Zeitung mit.

Abzuwarten bleibt freilich, ob Wahlberechtigte aus Hengelbach selbst von der gesetzlichen Möglichkeit Gebrauch machen, das Wahlergebnis „durch schriftliche Erklärung mit Begründung“ bis Ende nächster Woche anzufechten. Dazu müssten sie allerdings darlegen können, dass Bestimmungen des ThürKWG oder der Thüringer Kommunalwahlordnung verletzt wurden.

Was aber, wenn Matthias Kellner seine zwar hundertprozentige, aber nur durch eine Stimme bewirkte Wahl zum neuen Ortsteilbürgermeister Hengelbachs nicht annimmt? Laut Ministerium hätte dann der Ortsteilrat den Bürgermeister aus seiner Mitte zu wählen. Klappt dies nicht oder nimmt die gewählte Person die Wahl nicht an, würden der Bürgermeister der Gemeinde – also von Königsee – und sein Stellvertreter die Aufgaben des Ortsteilbürgermeisters und seines Stellvertreters bis zum Ablauf der Amtszeit des Ortsteilrats wahrnehmen.

Dieses Szenario ist recht wahrscheinlich. Wer am Mittwochmittag durch das sommerwarm-schläfrige Örtchen lief, hatte es nicht leicht. Hengelbacher anzutreffen. Unweit der Bushaltestelle ist ein Pärchen im Seniorenalter beim Blumengießen. Sie wollen zwar ihren Namen nicht in der Zeitung lesen, die Wahl halten sie aber für keine gute Sache. „Man hätte doch ruhig mal durch den Ort gehen und fragen können, wer es machen würde, einen leeren Stimmzettel präsentieren, das ist doch keine Art“, findet der Mann. Wo der Matthias Kellner wohnt, kann er aber zeigen. „Sie werden kein Glück haben, der ist an der Arbeit und vorher und nachher bei seiner Landwirtschaft.“ Auf der Veranda des prächtigen Dreiseitenhofes sitzt eine ebenfalls ältere Frau und genießt die schwache Brise in der leicht schwülen Luft. „Nein, der Matthias ist nicht da, den werden Sie hier kaum sehen, in aller Frühe ist er bei den Tieren draußen, dann bei der Arbeit in einer Rottenbacher Kfz-Werkstatt und nach Feierabend wieder draußen.“, sagt die Seniorin, die sich als seine Großmutter zu erkennen gibt. Das mit der Wahl, da ist sie sich sicher, wird nichts werden, der einstimmige Sieger hat für so etwas gar keine Zeit und eigentlich auch nichts mit Politik am Hut.

Ganz ignorieren kann der Sieger das Ergebnis allerdings nicht. „Wir haben nach der Sitzung des Wahlausschusses am Dienstag Abend die Information mit Postzustellungsurkunde an ihn gesandt“, so Königsees Wahlleiterin Annegret Finger. Äußert er sich binnen einer Woche nicht, werde dies als Einverständnis gewertet.

Falls die Hengelbacher sich auch auf der Einwohnerversammlung demnächst nicht auf einen Ortsteilrat und einen Ortsteilbürgermeister aus ihren Reihen einigen können, werde die Verwaltung dem Stadtrat vorschlagen, die Hauptsatzung in dieser Passage zu ändern und vorerst keine Ortsteilgremien zu bestimmen.