Im Geraer Stadtrat formieren sich die neuen Fraktionen

Gera  Die Fraktionen im Stadtrat von Gera formieren sich und wählen ihre Vorsitzenden. Neu ist der Zusammenschluss „Die Liberalen“, der aus drei Einzelkämpfern entsteht.

Blick in den Ratssaal während der letzten Stadtratssitzung der abgelaufenen Wahlperiode am 23. Mai 2019. Am 25. Juni kommt der neue Stadtrat zusammen.

Blick in den Ratssaal während der letzten Stadtratssitzung der abgelaufenen Wahlperiode am 23. Mai 2019. Am 25. Juni kommt der neue Stadtrat zusammen.

Foto: Peter Michaelis

In knapp zwei Wochen, am 25. Juni, kommt der am 26. Mai neu gewählte Geraer Stadtrat erstmals zusammen. Dann ist die konstituierende Sitzung. Wie die Fachausschüsse dann besetzt werden, war bis Mittwoch noch nicht abschließend ausgehandelt.

Die neuen Fraktionsvorsitzenden stehen fest

Fest steht inzwischen bei allen, wer den Fraktionsvorsitz übernimmt. Am Mittwochnachmittag wurde Harald Frank als Chef der AfD-Fraktion gewählt. Seine Stellvertreterin ist Bettina Etzrodt. Die Fraktion der Linken wählte erneut Andreas Schubert zum Vorsitzenden. Dass die Wahl einstimmig ausfiel, informierte er in einer Pressemittelung. Auch seine Stellvertreter sind mit Nina Wunderlich und Daniel Reinhardt die aus der vorhergehenden Legislatur. Dem Wählerauftrag entsprechend, bemühe sich die Fraktion von Beginn an um eine intensive Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen im Geraer Stadtrat, um die Stadt gemeinsam mit der Landesregierung weiter voranzubringen, erklärt Schubert.

Einstimmig wählte auch die CDU-Fraktion ihren neuen Vorsitzenden Christian Klein, informierte dieser. Als Stellvertreter gewählt wurden Andreas Kinder und Jana Höfer. „Bei den jetzigen Kräfteverhältnissen im Stadtrat kommt es entscheidend darauf an, dass politische Projekte, wie beispielsweise Geras Neue Mitte, Senkung der Gewerbesteuer, Haushalte et cetera auf einem breiten politischen Konsens aufbauen“, erklärte Klein.

Wachsen „Die Liberalen“ noch?

Die Bürgerschaft Gera wählte Ulrich Porst zum Fraktionsvorsitzenden und Michael Kneisel zu seinem Stellvertreter. Die Fraktion der Wählervereinigung Für Gera entscheid sich für die Vorsitzende der selben, nämlich für Sandra Graupner. Bei den Grünen bekam Nils Fröhlich das Vertrauen seiner beiden Mitstreiter. Ines Wegner ist seine Stellvertreterin. Neuer Fraktionsvorsitzender der SPD ist Tilo Wetzel. Unterdessen hat sich aus den Einzelkämpfern Norbert Hein (Freie Wähler), Bernd Müller (Liberale Allianz) und Falk Nerger (FDP) eine neue Fraktion gegründet, die sich Die Liberalen nennt. Ihr Vorsitzender ist Norbert Hein.

Auf die Frage, wer den Impuls zum Zusammengehen gab, sagt er: „Das war fast ein übereinstimmendes Grundinteresse. Wir kennen uns und haben weitestgehend übereinstimmende politische Ziele“. Das bestätigt Bernd Müller. „Für mich war das schon in der Wahlnacht klar. Mit Falk Nerger habe ich bis eben in der Fraktion Liberale Allianz zusammengearbeitet und Norbert Hein kenne ich aus meiner Zeit in der CDU-Fraktion.“ Ob die Drei auch Ingo Kaschta dazu holen, ist derzeit offen. Der Mandatsträger für Die Partei habe ein für Dienstag, 18 Uhr, geplantes Treffen absagen lassen.

Verbindung Grüne/SPD lässt andere leer ausgehen

Übereinstimmend erklärten gestern die Fraktionschefs von Grünen und SPD, dass „es sehr wahrscheinlich“ sei, dass beide eine Ausschussgemeinschaft bilden. Kommt es tatsächlich dazu, hat das Folgen. Dann nämlich wären sie nach AfD (2 Sitze), Linken und CDU (je 1 Sitz) viertgrößte Kraft im Stadtrat und bekämen in den Fachausschüssen, die mit sechs Sitzen arbeiten, jeweils einen Sitz, den fünften. Der sechste Sitz gehört der neuen Fraktion Die Liberalen, weil die hier vereinten drei Listen zusammen mehr Stimmen bekamen als Bürgerschaft Gera und Für Gera. Die beiden letztgenannten würden leer ausgehen. Dass es dazu kommt, sieht Sandra Graupner noch nicht. „Wir haben den Anspruch eine größere bürgerliche Mitte zu formieren“. „Ich hoffe, dass es noch in unserem Interesse Verschiebungen gibt“, sagt auch Ulrich Porst.

Meine Meinung: Sylvia Eigenrauch zum Machtanspruch im Geraer Stadtrat

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