Erfurt/Gera. Das Internat der ehemaligen Berufsschule im Geraer Stadtteil Liebschwitz soll rund 500 Flüchtlingen Unterkunft bieten, bestätigte Oliver Will, Pressesprecher des Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, der OTZ. 500 Plätze seien eine Mindestvoraussetzung dafür, dass vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Außenstelle eingerichtet werde, hatte der zuständige Minister Dieter Lauinger (B90/Grüne) zuvor erklärt. Dabei ist geplant, dass das Ex-Internat in Gera Außenstelle der Landesaufnahmestelle in Eisenberg wird.
Das Gebäude in Gera-Liebschwitz ist in Privateigentum und in einem guten Zustand. Der Eigentümer habe schon Bereitschaft zur Vermietung signalisiert, sagte Migrationsminister Dieter Lauinger (B90/Grüne) Montag in Erfurt. Ein Vertrag sei noch nicht unterschrieben. Werde man sich in Gera-Liebschwitz mit dem Eigentümer einig (es ist die Blaufalk AG aus Leipzig), dann sei die Nutzung eine Sache weniger Wochen. Gebraucht werde die Einrichtung voraussichtlich aber über mehrere Jahre.
Der Aufwand für die Umnutzung gilt für das Ministerium als überschaubar. Das Gelände hat eine Gesamtfläche von 11.738 Quadratmeter, das Internat verfügt über 3.155 Quadratmeter nutzbare Fläche. Die Essensversorgung ist in einem Speisesaal gesichert.
Proteste vor Ort nicht ausgeschlossen: Minister will das Gespräch suchen
Dass es zu lokalen Protesten in Gera kommt, schließt der Migrationsminister nicht aus. Er habe auch keine andere Lösung, als das Gespräch mit den Menschen zu suchen, sagte er. Er sei jederzeit bereit, bei Einwohnerversammlungen Rede und Antwort zu stehen.
Zuvor war bereits bekannt geworden, dass im Ministerium auch geprüft wurde, das ehemalige Wismut-Krankenhaus für eine Flüchtlings-Erstaufnahme bereitzustellen. Gründe für die Bevorzugung von Gera-Liebschwitz seien laut Ministerium jedoch unter anderem eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr mit der Buslinie 18 und an den Bahnhof Gera-Liebschwitz gewesen. In unmittelbarer Nähe befindet sich ein Geschäft, das derzeit überwiegend ländliche Produkte anbietet.
Das Grundstück biete Erwachsenen und Kindern die Möglichkeit, sich auch im Freien aufzuhalten. Zusätzlich vorhanden ist ein Arboretum mit über 1500 Bäumen und der Volleyballplatz. Für Erwachsene und Kinder besteht die Möglichkeit, sich sportlich zu betätigen. Auf dem Gelände steht auch eine vollständig intakte Turnhalle zur Verfügung. Die verschiedenen Gebäude bieten laut Ministerium zusätzlich die Möglichkeit, die Verwaltung, Pförtner, Kinderbetreuung, Spiel-, Hobby- und Unterrichtsräume unterzubringen.
Nach Unterzeichnung des Mietvertrages braucht der Eigentümer nach eigenen Angaben circa zwei Wochen, um das Objekt für die ersten Asylsuchenden bereit zu stellen.
Gera erfüllt mit Außenstelle Kontingent für Asylbewerber
Für Gera würde die Landeseinrichtung im Ortsteil Liebschwitz auch bedeuten, dass die kreisfreie Stadt ihr anteiliges Kontingent zur Aufnahme von Asylbewerbern in Thüringen damit erfüllt hätte. Asylbewerber bleiben für etwa drei Monate in den Erstaufnahmestellen, danach werden sie auf die Landkreise und kreisfreien Städte entsprechend der Einwohnerzahl verteilt.
Alte Krankenhaus in Rudolstadt weiter als Aufnahmestelle geprüft
Das alte Krankenhaus Rudolstadt ist - neben weiteren Objekten - weiter als dritte Erstaufnahmestelle nach Eisenberg und Suhl im Gespräch. Das Objekt in Rudolstadt bleibt in den Erwägungen des Landes, sei aber so schnell nicht für die Aufnahme mehrerer hundert Menschen herzurichten. Eisenberg selbst und die Zweigstelle in Suhl (zurzeit 1200 Flüchtlinge) platzen inzwischen aus allen Nähten. Thüringen benötigt zusätzliche Aufnahmekapazitäten. Laut Thüringer Landesverwaltungsamt werden allein in diesem Jahr rund weitere 8100 Flüchtlinge im Freistaat erwartet. Insgesamt werden 300.000 in Deutschland erwartet, davon 2,7 Prozent in Thüringen. Eine beim Thüringer Landkreistag genannte Zahl von sogar 13 000 wurde von Minister Lauinger nicht bestätigt.
Landkreistag: Einige Thüringer Kreise mit Flüchtlingszahlen überlastet
Einige Kreise in Thüringen sind nach Angaben des Landkreistages mit der Unterbringung der steigenden Zahl von Flüchtlingen derzeit überlastet. "Es gibt kaum noch freie Potenziale", sagte die Präsidentin des Landkreistages, Martina Schweinsburg (CDU), am Montag in Erfurt. Unter anderem der Wartburgkreis, Nordhausen und ihr eigener Landkreis Greiz hätten 2014 mehr Asylbewerber aufgenommen als geplant.
Zwar verwehre sich kein Landkreis seiner Pflicht, Flüchtlinge zu beherbergen. Es müsse ihnen aber Zeit gegeben werden, den steigenden Zahlen gerecht zu werden und neue Kapazitäten zu schaffen. Wenn zu viele Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen kämen, müssten diese unter Umständen wieder zurückgeschickt werden.
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