Jena hat die Wahl: Thomas Nitzsche, OB-Kandidat FDP, stellt Programm vor

Jena  Thomas Nitzsche stellt die Eckpunkte seines Programms für die Oberbürgermeisterwahlen 2018 vor.

Thomas Nitzsche, FDP-Stadtrat in Jena

Thomas Nitzsche, FDP-Stadtrat in Jena

Foto: Lutz Prager

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Ein gutes Ergebnis bei der OB-Wahl am 15. April wird Thomas Nitzsche nicht reichen. Er will gewinnen, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Café Stilbruch. Nachdem die Eckpunkte seines Programms feststehen, beginnt für den FDP-Mann der Wahlkampf. Er tritt an, weil er glaubt, dass sich die „Politik Schröters“ überlebt habe.

Nitzsche warf OB Albrecht Schröter (SPD) vor, ohne eigene Ambitionen nur noch zu verwalten. Vor allem die zweite Amtszeit Schröter sei eine „Amtszeit der Knappheit“ gewesen. Wohnraum, Gewerbeflächen, Kitas und Schulen, in den Bereichen sei der Mangel verwaltet worden, weshalb die Zahlen in schicken Hochglanzbroschüren kurze Zeit nach dem Erscheinen bereits überholt gewesen seien.

Die Stadtspitze igele sich ein und kapsele sich ab: Gemeinsam mit der Koalition („Bündnis mit Ewigkeitsgarantie“) betreibe das Rathaus eine Politik gegen die Opposition und den Bürger. Was die Wahl entscheiden wird? Das Thema Verkehr, sagt Nitzsche. Sein Wahlkampf wird geprägt sein von „drei Mega-Themen“.

Verkehr

„Es braucht eine Revolution“, sagte Nitzsche und gab ein Wahlversprechen: „Wenn ich OB bin, hat die Politik gegen die Autofahrer ein Ende.“ Nitzsche, der seit 2009 im Stadtrat sitzt und seine Schwerpunkte auf die Bereiche Verkehr und Stadtentwicklung setzt, will ein gleichberechtigtes Miteinander von ÖPNV, Automobilverkehr und Radverkehr. Er setzt sich für ein leistungsfähiges Straßenhauptnetz ein: die Stadtrodaer Straße wird wieder Schnellstraße, die Wiesenstraße wird verlängert, der Stadtring wird vollendet mit Innenstadtumgehungen im Osten (Eisenbahndamm) und im Westen (Bachstraße).

Wirtschaft

Die Stadt schulde der Wirtschaft Effizienz in der Verwaltung. Deren Spitze, so Nitzsche, müsse dafür sorgen, dass Großprojekte nicht ideologisch zerplant und mangels Führung in der Pipeline verdorren würden. Jena wachse durch Ausgründungen. Wirkliche Neuansiedelungen habe es in den vergangenen Jahren nicht gegeben.

Konstruktive Sachkritik müsse angstfrei möglich sein und nicht als Majestätsbeleidigung empfunden werden. Zudem sprach sich Nitzsche für einen gesunden Kernhaushalt aus, für den man auch die Zahl der Mitarbeiter im OB-Büro reduzieren müsse. Auf Steuererhöhungen will der Kommunalpolitiker verzichten.

Die Region

Nitzsche will Stadt und Landkreis als Symbiose begreifen und sprach von einem Vergrätzungseffekt, den die vielen Auftritte des OB im Umland hinterlassen hätten. In der Tat haben die Eingemeindungsversuche die Beziehungen frostiger werden lassen, zumindest das Verhältnis von Landrat und Oberbürgermeister ist angespannt. Nitzsche setzt auf Gemeinsamkeiten: auf eine Fusion der Nahverkehrsbetriebe, die sich ohnehin den Geschäftsführer teilten, auf einen gemeinsamen Schulnetzplan, auf einen besser organisierten Pendlerverkehr. „Wir müssen Stadt und Landkreis als echte Einheit begreifen“, sagte der FDP-Mann und warb für ein Miteinander auf Augenhöhe.

Miteinander

Hier geht es unter anderem um ein Jugendzentrum für die Innenstadt, den zu bremsenden Anstieg der Mieten sowie neue Förderformen speziell für kleine Verein aus den Bereichen Sport, Jugend und Soziales.

Nitzsche will das wiederbeleben, was für Peter Röhlinger eine Maxime als Oberbürgermeister war: Ich bin in erster Linie Bürgermeister und in zweiter Linie Parteimeister. Aktuell verteilt er an Jenas Haushalte Briefe, in denen er sich vorstellt: 40 000 Exemplare verteilen er, Freunde und Parteimitglieder derzeit. 2019 in den Landtag einzuziehen, habe lange Zeit seine Lebensplanung bestimmt. Jetzt will er Jenaer OB werden. Und für den Fall seiner Niederlage sei der Landtag immer noch eine Option. „Ich sehe schon wegen der liberalen Tradition mit Peter Röhlinger gute Chancen für Thomas Nitzsche“, sagte der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich.

Diese Tradition gab es auch 2012: Bei den OB-Wahlen landete Nitzsche allerdings weit abgeschlagen auf dem letzten Platz.

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