Kommunaler Schulterschluss in Kahla

Kahla  Vereinbarung von Stadt und Verwaltungsgemeinschaft unterschrieben, um die Einheit von Standesämtern und Meldestellen zu schaffen.

Meldewesen und Standesamt werden zusammengelegt: Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben Silvia Voigt (rechts) als Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal und Kahlas Bürgermeister Jan Schönfeld unterzeichnet. Ihre Stellvertreter Kati Günther und Stephan Tiesler feierten mit ihnen den Schritt. 

Meldewesen und Standesamt werden zusammengelegt: Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben Silvia Voigt (rechts) als Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal und Kahlas Bürgermeister Jan Schönfeld unterzeichnet. Ihre Stellvertreter Kati Günther und Stephan Tiesler feierten mit ihnen den Schritt. 

Foto: Katja Dörn

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Im kleinen Rathaussaal, der für Eheschließungen noch mit Blumengestecken geschmückt ist, gaben sich jetzt auch Silvia Voigt und Jan Schönfeld in gewisser Weise das Ja-Wort. Zumindest auf kommunaler Ebene. Die Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal (VG) und der Bürgermeister von Kahla setzten ihre Unterschriften unter eine Kooperationsvereinbarung, die eine Zusammenarbeit zwischen beiden Verwaltungen vorbereitet. Wir erklären, was das konkret bedeutet.

Was regelt die Kooperationsvereinbarung?

Im zweiseitigen Papier wird das Planungsziel gesteckt, bis zum 1. Januar 2020 die Aufgaben und Befugnisse des Personenstandswesens sowie des Meldewesens in einer kommunalen Zusammenarbeit zu erfüllen. Die VG soll das Meldewesen übernehmen, die Stadt Kahla das Personenstandswesen, also konkret das Standesamt. Dafür müssen in den nächsten Monaten sogenannte Übertragungszweckvereinbarungen geschlossen werden.

Was bedeutet das konkret für den Bürger?

Bislang sind zwei Ämter mit jeweiligem Personal in Kahla angesiedelt. Das könne der Bürger nicht nachvollziehen, „wir machen in der Sache her nichts anderes“, sagt Schönfeld.

Die knapp 17.000 Einwohner von Kahla und den Orten im südlichen Saaletal sollen daher das Einwohnermeldeamt nur noch im Bürgerbüro der Verwaltungsgemeinschaft in der Bahnhofsstraße vorfinden. Bei Heirat oder anderen Angelegenheiten, die das Standesamt betreffen, ist dagegen das Rathaus am Markt der Anlaufpunkt.

Das vereinfacht auch die Wahl des Trauortes. Paare aus Kahla müssten bald keinen Extra-Antrag mehr bei der VG stellen, wenn sie beispielsweise auf der Leuchtenburg heiraten wollen.

Vor 2020 ist aber mit der Zusammenführung nicht zu rechnen. „Jetzt müssen die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen geschaffen werden“, erklärt Schönfeld, das sei besonders im Meldewesen aufgrund der unterschiedlichen IT-Systeme kein Pappenstiel. Über eine Schnittstelle soll die Datenlieferung funktionieren, sodass beide Verwaltungen immer auf dem aktuellen Stand sind und beispielsweise nicht an Weggezogene Bescheide schicken.

Welche Einsparungen werden mit der Zusammenlegung erreicht?

„Millionen werden damit nicht eingespart“, beteuert Jan Schönfeld. In der Stadt sind beispielsweise nur jeweils eine Person in Melde- und Standesamt beschäftigt. Beide Amtsführer erhoffen sich allerdings besonders eine personelle Entspannung. Zuletzt kämpften beide Verwaltungen wegen Krankheiten und Mutterschutz mit Engpässen und mussten, auf Anweisung der Kommunalaufsicht, schon Mitarbeiter in die andere Verwaltung schicken. „Die Notfallbesetzung fällt weg“, sagt Silvia Voigt, was für die Bürger und die Kollegen eine Verbesserung bedeute.

Ist der Vertrag bewusst noch vor der Kommunalwahl unterschrieben worden?

Nein, betonen beide Verwaltungschefs. Der Vertrag sei in den vergangenen Monaten mit allen Bürgermeistern der VG und den Stadträten von Kahla in nichtöffentlichen Sitzungen diskutiert und schließlich einstimmig verabschiedet worden. Eine frühere Unterzeichnung wäre unausgegoren gewesen, sagt Schönfeld. „Für die neuen Stadträte ist die Dokumentation ein Zeichen, wo der Weg hingeht.“

Ist das der Beginn einer Gebietsreform im Kleinen?

Definitiv nicht, betonen Voigt und Schönfeld. Sie betonen die Kooperation, „wir denken nicht in Kategorien wie Auflösen oder Übernehmen“, erklärt Schönfeld. Die Identität der Menschen in den Gemeinden wolle man nicht angreifen. Zusammenwachsen im Großraum Kahla ist die Devise. Ob auch an anderer Stelle zusammengearbeitet werden kann, zeige die Zukunft, fügt Silvia Voigt hinzu.

Im vergangenen Jahrzehnt wurden schon mehrere Anläufe für Kooperationen genommen – jedoch ohne Erfolg. Voigt will die Vergangenheit bewusst hinter sich lassen. „Es gab eine gewisse Zeit der Reife“, drückt sie sich vorsichtig aus. Mit der Wahl von Jan Schönfeld seien die Gespräche wieder aufgenommen worden. „Ich freue mich, dass es soweit ist, mit der Stadt Kahla voranzugehen.“

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