Lebenszeichen von den Thüringer Piraten

Es gab nur ernüchternde 1 Prozent zur Landtagswahl 2014 für die Piratenpartei. Ihr harter Kern will sich aber nicht entmutigen lassen. Ein Parteitag diskutiert zündende Programmthemen.

Foto: zgt

Erfurt. Es gibt sie noch, die Thüringer Piraten. Sie seien sogar die einzig wahre sozialliberale Partei im Freistaat, sagte Piraten-Landeschef Michael Kurt Bahr beim Parteitag, der aktuell in Erfurt stattfindet.

Piraten seien sozial, weil sie sich zum Beispiel für fahrscheinlosen Nahverkehr einsetzen. Und liberal, weil sie für Basisdemokratie und echte Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen stehen. Nur: Man werde momentan kaum noch wahrgenommen.

Zur Landtagswahl 2014 kam die Piratenpartei nicht über ein Prozent Zustimmung hinaus. Die wichtigste Wahl sei nun die im September in Berlin, sagte Bahr vor zunächst nur 26 akkreditierten Parteitagsteilnehmern. Er nannte drei Prozent der Stimmen als realistisches Wahlziel: "Das wäre schon ein Zeichen für eine Trendwende."

Ungeachtet dieser Erdung diskutierte der harte Thüringer Piratenkern gewohnt ausdauernd. Ob sich die Thüringer Piraten-Kreisverbände, es sind immerhin zehn, wegen zu kleiner Mitgliederzahlen zu Regionalverbänden zusammenschließen könnten, erwies sich als recht schwieriges Thema. Programmatisch verständigte sich der Parteitag darauf, die Barrierefreiheit für Behinderte im öffentlichen Leben zu befördern, weiter für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle eintreten zu wollen und den Katalog der berechtigten Asylgründe für Flüchtlinge zu erweitern. Mit der AfD hat die Piratenpartei offenbar gar nichts gemein.

Als Gäste hatte sich der Landesparteitag die linke Landes-Gleichstellungsbeauftragte Katrin Christ-Eisenwinder, den SPD-Landtagsfraktionschef Matthias Hey und den Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer eingeladen. Vor allem mit Kramer entwickelte sich eine lebhafte Diskussion um das Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Freiheitsrechten einerseits und der staatlich zu schützenden Sicherheit auf der anderen Seite. Auch mit Hey wurde intensiv um die anstehende Verwaltungs- und Gebietsreform gestritten. Die Piraten stehen ihr nicht generell ablehnend gegenüber, haben aber viele Fragen zu den Details. Etwa die, wann sich die Kommunalverwaltungen endlich aufs IT-Zeitalter einstellen wollen. Man sei immer noch die Internet-Partei, hatte Landeschef Bahr unterstrichen.

Eigentlich sollte am Sonntag weiter beraten werden. Da einige aber nicht erneut kommen wollten oder konnten, wäre die Beschlussfähigkeit wohl nicht mehr zustande gekommen. Liegengebliebene Anträge wurden auf den nächsten Landesparteitag verschoben.