Leitartikel: Klein-Klein der Corona-Regeln entzaubert Föderalismus

Warum einfach, wenn es kompliziert geht: 16 Bundesländer arbeiten an einheitlichen, aber doch unterschiedlichen Corona-Verordnungen.

Tino Zippel ist stellvertretender OTZ-Chefredakteur.

Tino Zippel ist stellvertretender OTZ-Chefredakteur.

Foto: Peter Michaelis

Bei der Krisensitzung haben sich alle Bundesländer auf eine Linie verständigt, das gesellschaftliche Leben im November herunterzufahren. Doch was passiert? Statt gleiche Regeln für alle zu erlassen, erstellen 16 Bundes­länder 16 Verordnungen.

Die sind zwar im Gesamttenor ähnlich, aber unterscheiden sich in einzelnen Formulierungen. Schon eine leicht veränderte Wortwahl führt jedoch zu einer komplett anderen Regelung. Nur ein Beispiel: Die Wertung, was zum Profisport und was zum Amateursport zählt, zeigt die unterschiedlichen Ausprägungen. Letztlich führt das für die Fußball-Regionalliga zur ungleichen Behandlung der Vereine. Die beiden Thüringer Vertreter müssen aussetzen, in Brandenburg und in Berlin wird munter weiter trainiert.

Es ist zu befürchten, dass verhängte Beschränkungen nicht ausreichen

Die Opposition und gar die Regierungsparteien wollen in der Landtagsdebatte in Erfurt mögliche Änderungen der Thüringer Corona-Verordnung besprechen. Ähnliches wird in den anderen Bundesländern passieren. Die Anpassungen der Ordnungen beschäftigen einen großen Apparat an Beamten, die derzeit ausgeliehen an die Kommunen für die Kontaktverfolgung von Corona-Fällen besser eingesetzt wären.

Unterm Strich steht nämlich zu befürchten, dass die verhängten Beschränkungen gar nicht ausreichen, um das exponentielle Wachstum der Fallzahlen zu stoppen. Trotz geschlossener Gaststätten ging das Leben auch am Montag unvermindert weiter. Während beispielsweise zum Beginn des ersten Lockdowns im Frühjahr kaum ein Mensch über den Holzmarkt in Jena lief, herrschte gestern Betrieb wie an schönsten Herbsttagen.

Zudem arbeiten Schulen und Kindergärten im Normalbetrieb, was richtig ist, aber ebenfalls zu vielen Kontakten zwischen Familien führt. Eine wirklich effiziente Reduzierung der Kontakte findet derzeit also noch gar nicht statt. Deshalb werden die Bundesländer schon bald über Verschärfungen diskutieren. Hoffentlich lernen sie, bei der Umsetzung wirklich einheitliche Normen zu schaffen. Nur das erhöht die Akzeptanz der Regeln.

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