Matschie: "Nichts setzt sich kampflos durch"

OTZ sprach mit Christoph Matschie, SPD-Landeschef und Kultusminister, über den verhagelten Wahlauftakt. Im Fokus stand außerdem die Kultur in Thüringen und warum sich das längere gemeinsame Lernen so zäh entwickelt.

Kultusminister Christoph Matschie beim Gespräch in der Ostthüringer Zeitung. Foto: Martin Gerlach

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Aus SPD-Sicht hätte das neue Jahr verheißungsvoller beginnen können…

Natürlich wäre es schöner gewesen, Frank Roßner hätte die Wahl gewinnen und Landrat des Saale-Orla-Kreises bleiben können. Das Resultat zeigt aber, dass sich auch Amtsinhaber nicht sicher sein können. An einen Trend, den manche erkennen wollen, glaube ich jedoch nicht. Die Bedingungen und Umstände sind in jedem Landkreis, in jeder Kommune anders.

Demnach lassen sich aus dem Ostthüringer Wahlauftakt gar keine Lehren ziehen?

Ganz so ist das nicht. Generell gilt: Man muss nicht nur gute Arbeit gemacht haben, sondern muss sie im Wahlkampf auch vorzeigen. Was den Saale-Orla-Kreis betrifft, fiel auf, dass die CDU sich massiv ins Zeug gelegt hat, auch finanziell. Nach unseren Schätzungen dürfte die Werbung für den CDU-Kandidaten sechsstellige Summen gekostet haben.

Selbst wenn: Gibt der Erfolg nicht letztlich recht?

Meine Partei kann und will keine Materialschlachten betreiben. Ich halte das für falsch. Beim Werben um Wählerzuspruch sollte es um die besseren Ideen und politischen Konzepte gehen.

Hat Herr Roßner die Chance, in der Landes-SPD einer Ihrer Stellvertreter im Vorstand zu bleiben?

Ich würde das begrüßen, denn seine Arbeit schätze ich sehr. Aber erst einmal muss er für sich selbst festlegen, wo er sich weiter engagieren möchte. Gewählt wird der neue Vorstand dann vom Parteitag im März.

Die kommunalen Träger des Theaters Altenburg/Gera haben nun eine neue Finanzierungsvereinbarung mit Ihnen unterzeichnet. Als letzte im Reigen der Thüringer Häuser?

Nein. Es fehlen noch Eisenach und Erfurt.

Warum haben Sie einen so langen Anlauf gebraucht, um bis hierher zu kommen? Obwohl Sie weder Spartenschließungen noch Fusionen verlangten.

Ich war mir von Anfang an sicher, dass die von der alten Landesregierung gestellte Frage, wie viel Kultur sich Thüringen noch leisten kann, der falsche Ansatz ist. Die Frage musste vielmehr lauten: Was kann die Kultur für Thüringen leisten, und was halten im Falle der Theater deren Träger für machbar? So sind wir zu Ergebnissen gekommen, die weder das Land noch die Kommunen allein hätten schultern können. Die historisch gewachsene Dichte an Theatern und Orchestern macht Thüringen einmalig auf der Welt. Die Häuser wissen nun, dass dies in den nächsten Jahren so bleibt.

Brachte Erfurt nicht erneut die nahe liegende Fusion mit dem Deutschen Nationaltheater Weimar ins Spiel?

Ich halte so einen Vorschlag nicht für sinnvoll. Weimar ist eine besondere Kulturstadt von internationalem Rang. Deshalb soll das DNT in seiner Struktur eigenständig bleiben. Von Kooperationen der Häuser halte ich dagegen viel. Doch die müssen aus künstlerischem Anspruch heraus erwachsen.

Kulturstadt möchte auch Gera werden, nicht zuletzt mit dem Projekt Kunsthaus, dessen bauliche Hülle schon vorhanden ist. Steht der Kulturminister noch dazu?

Ganz ausdrücklich. Ich denke, es ist die richtige Idee von Oberbürgermeister Norbert Vornehm, auf den Markennamen Otto Dix zu setzen und die Chance zu nutzen, die mit dem ehemaligen Bankgebäude gegeben ist. Im Moment prüft die Landesregierung noch einmal Umbaukosten und das Konzept. Ich bin mir sicher, dass dieses Kunsthaus auf den Weg kommt und zu einem positiven Image Geras beitragen wird.

Trotz der Widerstände, die aus der Stadt selbst aufgebaut werden?

Ja. Nichts setzt sich kampflos durch. Ich schätze an OB Vornehm, dass er auch Häme dafür auf sich nimmt, aber eine Vision hat und nicht aufgibt.

Ähnliches erleben Sie selbst, wenn es um Ihr Projekt Gemeinschaftsschule geht. 14 Interessenten lassen sich aber nicht wirklich als Ansturm auf die neue Schulart bezeichnen. Ein Flop?

Alles andere als das. Wir haben 14 Gemeinschaftsschulen, sind aber schon wieder mit 20 neuen Interessenten im Gespräch, die sich auf diesen Weg begeben wollen. Sie sehen: Das Interesse ist da. Wichtiger als Zahlen ist mir aber eine nachhaltige Entwicklung. Es war wichtig, dass wir mit der Änderung des Schulgesetzes den Weg für längeres gemeinsames Lernen in Thüringen frei gemacht haben. Die konkrete Entscheidung für eine Gemeinschaftsschule fällt aber vor Ort. Überfahren wollen wir damit niemanden.

Kritiker sagen, Sie hätten gar nicht genügend Personal, um die Gemeinschaftsschule umzusetzen. Schon an normalen Grundschulen…

…gibt es Personalengpässe, ich weiß. Gleichzeitig haben wir an Regelschulen und Gymnasien noch Lehrerüberhänge.

Das sollten Sie erläutern.

Ich kann beispielsweise keinen Regelschullehrer ohne dessen Einverständnis in die Grundschule versetzen, wo wir ihn brauchen würden. Ein anderes Thema ist, dass sich rund 1400 Lehrer in der Ruhephase der Altersteilzeit befinden, sie also Stellen besetzen, aber nicht mehr in der Schule sind. Das sind die Auswirkungen der Personalpolitik früherer Landesregierungen.

Ich habe dafür gesorgt, dass wieder mehr eingestellt wird. Im vergangenen Jahr waren es 330 Lehrer und Erzieher. Das reicht mir noch nicht. Ich will hier noch mehr schaffen. Kurzfristig gibt es aber eine weitere Idee, um Ausfälle besser als bisher auszugleichen.

Was für eine Idee?

Ich will Lehrkräfte für die Schulen besser verfügbar machen. Das Modell lässt sich umschreiben mit dem Motto Geld statt Stellen. Das heißt, Schulleiter erhalten bei überschaubarer Ausfallzeit Mittel, um sich zur Überbrückung selbst Kräfte suchen zu können. Das macht sie flexibel. Bei der Erprobung an einigen Schulen hat das gut funktioniert. Ich hoffe, das Verfahren nach den Winterferien überall einsetzen zu können.

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