Mehr Geld für die Geraer Rathausspitze

Gera  Nach der Wahl kriegt OB 540 Euro mehr.

Egal, wer hier ab Juli regiert, er oder sie bekommt mehr Geld.

Egal, wer hier ab Juli regiert, er oder sie bekommt mehr Geld.

Foto: Peter Michaelis

Die neue Oberbürgermeisterin oder der neue Oberbürgermeister von Gera soll ab 1. Juli 2018 eine Besoldungsgruppe höher eingestuft werden als die Amtsinhaberin und zusätzlich 50 Euro mehr Aufwandsentschädigung erhalten. Insgesamt wären das dann 9658,02 Euro. Das einstimmige Okay vom Hauptausschuss gab es am Montag.

Der Stadtrat soll am 1. März beschließen, dass für die neue Amtszeit statt der Besoldungsgruppe B 5 mit einem Grundgehalt von 8775,86 Euro die Besoldungsgruppe B 6 mit einem Grundgehalt von 9268,02 Euro gezahlt wird. Statt der Aufwandsentschädigung von derzeit zusätzlich 340 Euro, soll diese dann 390 Euro betragen.

Laut Thüringer Kommunal-Besoldungsverordnung ist die Höhe der Besoldungsgruppe von der Einwohnerzahl abhängig. In Städten zwischen 60 001 und 100 000 Einwohnern können Oberbürgermeister mit der B 5 oder B 6 vergütet werden. Weil die Einwohnerzahl mit rund 96 000 näher an der 100 000 liegt, soll die B 6 greifen. Jene hatte man auch für Viola Hahn (parteilos) beschlossen, am 14. Juni 2012. Dieser Termin lag vor Beginn der Amtszeit aber nach der Wahl am 6. Mai 2012 und kam damit zu spät. Er muss noch aufgehoben werden, wie eine Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom Oktober 2012 festlegt.

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