Merkel über möglichen Thüringer Sonderweg: Neue Corona-Maßnahmen gelten bundesweit

Berlin/Erfurt.  Thüringen mit seinem angekündigten Sonderweg werde noch das Parlament befassen, so die Kanzlerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt ihre Gesichtsmaske auf am Ende einer Pressekonferenz im Kanzleramt nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt ihre Gesichtsmaske auf am Ende einer Pressekonferenz im Kanzleramt nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Foto: FABRIZIO BENSCH / dpa

Die harten Corona-Maßnahmen, die Bund und Länder am Mittwoch vereinbart haben, gelten nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ganz Deutschland. “Die Beschlüsse gelten bundesweit“, sagte Merkel nach den Beratungen in Berlin. Alle müssten sie durch Allgemeinverordnungen umsetzen. Thüringen werde noch das Parlament befassen. “Aber so, wie es hier steht, gilt es bundesweit.“ Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog

In einer Protokollerklärung der Thüringer Staatskanzlei, die dieser Zeitung vorliegt, heißt es, das Bundesland werde nur diejenigen Maßnahmen mittragen, “die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig“ seien. Thüringen erwarte, dass der Bundestag eine akute nationale Gesundheitsnotlage feststelle, die die von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossenen Beschlüsse rechtfertigten.

In den vergangenen Monaten waren die Bundesländer bei ihren Corona-Schutzmaßnahmen unterschiedlich vorgegangen. Immer wieder waren bundesweit einheitlichere Regeln gefordert worden.