Mitarbeiter der Elstertal Infraprojekt GmbH Gera bleiben

Gera  Auf OTZ-Nachfrage bekräftigte Julian Vonarb noch einmal: Es bestehe kein Grund zur Sorge um die Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter der Elstertal Infraprojekt GmbH.

Julian Vonarb (parteilos), Oberbürgermeister Gerabekräftigt:Es bestehe kein Grund zur Sorge um die Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter der Elstertal Infraprojekt GmbH. Archivfoto: Peter Michaelis

Julian Vonarb (parteilos), Oberbürgermeister Gerabekräftigt:Es bestehe kein Grund zur Sorge um die Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter der Elstertal Infraprojekt GmbH. Archivfoto: Peter Michaelis

Foto: Peter Michaelis

Wie soll in Zukunft die Geschäftsbeziehung der Stadt und ihrer 100-prozentigen Tochter, der Elstertal Infraprojekt GmbH, aussehen? Dieses Thema wurde auch in der jüngsten Stadtratssitzung diskutiert. Jene Firma kümmert sich um die Unterhaltung von Objekten, deren Eigentümer die Stadt ist, wie Schulen, Feuerwehrgerätehäuser und andere Gebäude. Die zu erbringenden Leistungen sind vertraglich festgelegt und werden durch die Stadt bezahlt.

Dieser Vertrag jedoch soll überarbeitet werden. In welchem Umfang sollen künftig welche Leistungen erbracht werden? Eine von vielen Fragen, die einer Klärung bedarf.

Seit drei Jahren erwartet der Stadtrat Vorschläge von der Stadtverwaltung. Da bisher nichts passierte, herrscht großer Unmut unter den Fraktionen. Der Vertrag mit Elstertal Infraprojekt würde am 31. August 2019 auslaufen und sich automatisch um ein Jahr verlängern, wenn die Stadt nicht bis Ende Februar kündigt.

Vor der Stadtratssitzung hatte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) die Fraktionen über einen Projektauftrag innerhalb der Stadtverwaltung informiert. Neben der Erarbeitung einer Beschlussvorlage für die künftige Ausrichtung der Elstertal Infraprojekt beinhaltet dieser ebenso eine Prüfung aller städtisch genutzten Verwaltungsstandorte und Objekte. Als Ende der Analyse und damit für den Projektauftrag ist der 31. Dezember 2020 anvisiert.

Zum Tagesordnungspunkt Zukunft der Geschäftsbeziehung mit der Elstertal Infraprojekt GmbH und der Stadt gab es eine rege Diskussion. Die Linke stellte den Antrag auf Änderung der Zeitschiene: schnellstmögliche Vorlage eines neuen Geschäftsbesorgungsvertrages. Der Vertrag mit der Elstertal Infraprojekt wird endgültig zum 31. August 2020 gekündigt, wobei sich damit die Rückkehroption der Beschäftigten verlängert. Einmal pro Quartal wird dem Hauptausschuss und dem Wirtschaftsausschuss über den Stand des Projektauftrages berichtet. Schließlich wurde auch der nochmals geänderte Antrag der Linken von den anderen Fraktionen im Stadtrat abgelehnt. Heiner Fritzsche, SPD-Vize, sagte zum Vorstoß der Fraktion: „Gut gemeint, ist nicht gut gemacht.“ Deren Antrag sei nicht geeignet, die Sorgen der Mitarbeiter zu nehmen.

Die Geschäftsfelder von Infraprojekt müssten klar definiert werden, appellierte Daniel Reinhardt (Die Linke). Er forderte zudem, die Arbeitsbedingungen für Infraprojekt-Mitarbeiter zu klären.

Auf OTZ-Nachfrage bekräftigte Julian Vonarb noch einmal: Es bestehe kein Grund zur Sorge um die Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter der Elstertal Infraprojekt GmbH. Es wurden keine Kündigungen ausgesprochen. Somit haben sich die Verträge um ein Jahr verlängert. Die Gesellschaft wird nicht aufgelöst. Der Projektauftrag enthalte klare Anforderungen. Bis Ende September 2019 soll geklärt sein, wie es mit der Infraprojekt weitergeht. Dem Oberbürgermeister sei es wichtig, die künftige Ausrichtung der Gesellschaft in Ruhe zu klären, damit für alle Beteiligten Klarheit herrscht, wie es langfristig weitergeht. Den Fraktionen reichte das Papier des Oberbürgermeisters aus. Sie stimmten diesem zu, die Linke nicht.

Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.