Mohlsdorf-Teichwolframsdorf. Die Gemeinderäte beschließen ihn einstimmig. Schulden sinken leicht, aber die Rücklage wird leerer

Einstimmig und ohne größere Diskussionen beschlossen die Mitglieder des Mohlsdorf-Teichwolframsdorfer Gemeinderates auf ihrer Sitzung im Jugendclub Mohlsdorf den Haushalt für 2019 sowie den Finanzplan für die weiteren Jahre. Zuvor hatte die Mohlsdorf-Teichwolframsdorfer Bürgermeisterin, Petra Pampel (Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit, IWA), den Räten einen Überblick über das Zahlenwerk gegeben.

Die Zahlen

Das Gesamtvolumen des ­Verwaltungshaushaltes liegt bei 6.330.180 Euro, das des ­Vermögenshaushaltes bei 5.367.500 Euro. Eine Kreditaufnahme ist nicht geplant, ebenso wenig die Erhöhung der Hebesätze – sie liegen bei 295 von Hundert (Grundsteuer A), 402 von Hundert (Grundsteuer B) und 385 von Hundert (Gewerbesteuer). Der Kassenkredit soll von 850.000 Euro auf 1.055.000 Euro angehoben werden. Den beiden Ortschaftsräten sollen für ihre Aufgaben jeweils ein Euro pro Einwohner der Ortschaft zugeführt werden.

Der Verwaltungshaushalt

Die größte Einnahmequelle des Verwaltungshaushaltes sind die Schlüsselzuweisungen und sonstige Zuweisungen, die 49 Prozent oder 3.075.800 Euro ausmachen. Danach kommen Steuereinnahmen mit 22 Prozent oder 1.404.000 Euro.

Bei den Ausgaben sind die Personalkosten an der Spitze (42 Prozent oder 2.660.250 Euro) gefolgt von Umlagen (24 Prozent oder 1.510.800 Euro) und dem sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (19 Prozent oder 1.230.200 Euro). 136.130 Euro oder zwei Prozent sind Zuführungen zum Vermögenshaushalt.

Der Vermögenshaushalt

Die Einnahmen des Vermögenshaushaltes stammen zu 90 Prozent aus Zuweisungen oder Zuschüssen zu Investitionen. Das macht 4.850.600 Euro aus. Bei den Ausgaben liegen mit weitem Abstand die Baumaßnahmen vorn: 97 Prozent des Vermögenshaushaltes beziehungsweise 5.191.700 Euro. In dieser Summe enthalten sind sowohl Maßnahmen die weiter geführt werden, etwa der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Teichwolframsdorf, die Gemeinschaftsmaßnahme an der Landesstraße 1086 (Reudnitz), der Ausbau der Kirchgasse in Waltersdorf oder Hochwasserwiederaufbauarbeiten. Zudem sollen Maßnahmen neu begonnen werden, darunter zum Beispiel die Anschaffung von Software für das E-Government, die Umrüstung der Feuerwehr auf Digitalfunk, der Erweiterungsanbau an der Kita Regenbogen in Mohlsdorf oder die Sanierung der Kirche in Großkundorf.

Schulden

Der Schuldenstand in der Gemeinde hat sich laut Pampel verringert. Lag er 2015 noch bei 1.281.707 Euro und 2018 bei 1.138.662 Euro wird er für 2019 mit 1.097.462 Euro angegeben. Geplant ist, dass er bis 2022 unter die Eine-Millionen-Euro-Marke sinken soll, derzeit geht man für das Jahr von einem Schuldenstand von 973.862 Euro aus (jeweils Stand zum 31. Dezember des Jahres). Die Pro-Kopf-Verschuldung lag zum 31. Dezember 2017 – neuere Daten liegen noch nicht vor – bei 241,58 Euro bei 4847 Einwohnern in der Landgemeinde.

Finanzplan

Zu den Maßnahmen, die die Gemeinde laut Finanzplanung in den nächsten Jahren angehen will, zählen: der Neubau von Sirenenstandorten im Gebiet der Ortschaften, ein neuer Unterwasserstaubsauger für das Freibad in Teichwolframsdorf, die Erarbeitung eines Hochwasserschutzkonzeptes, der Rad- und Gehwegebau an der L 1086 als Gemeinschaftsmaßnahme, eine Stützmauer an der Straße der Einheit in Mohlsdorf, der ländliche Wegebau am Lerchenberg und der Teilabriss und die Errichtung einer Brandmauer am Kulturhaus in Teichwolframsdorf.

Der Ausblick

Die Haushalts- und Finanzplanung ist bis zum Jahr 2021 ausgeglichen, das wird aber nur durch Entnahme von finanziellen Mitteln aus der Rücklage einschließlich der Instandhaltungsrücklage erreicht. Im Jahr 2022 ist die Rücklage nach jetzigem Stand aufgebraucht. Für das gleiche Jahr ergibt sich damit eine Finanzierungslücke im Vermögenshaushalt über 41.355 Euro, die durch Verschiebung von Investitionen, Kreditaufnahme oder Einsparungen im Verwaltungshaushalt ausgeglichen werden könnte.