Neues Ministerium für Ostthüringen gefordert

Gera  Abgeordnete wollen Entscheidungen vom grünen Tisch verhindern.

Thüringen höre nicht in Jena auf und deswegen brauche es auch eine stärkere Wertschätzung für Ostthüringen. Im Bild: Luftbild Gera Bieblach. Symbolbild: Tino Zippel

Thüringen höre nicht in Jena auf und deswegen brauche es auch eine stärkere Wertschätzung für Ostthüringen. Im Bild: Luftbild Gera Bieblach. Symbolbild: Tino Zippel

Foto: Tino Zippel

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Fünf Ostthüringer Landtagsabgeordnete der CDU wollen eine neue Behörde nach Ostthüringen lotsen. Ein im Wahlkampfprogramm der CDU enthaltenes Thüringer Heimat-ministerium zur Stärkung des ländlichen Raumes soll als Scharnier zwischen Landes­regierung und Kommunen zur Landesentwicklung beitragen, heißt es in der Forderung.

Die aus Ostthüringen stammenden Landtagsabgeordneten Volker Emde, Stefan Gruhner, Christian Herrgott, Christian Tischner und Mario Voigt sprechen sich dafür aus, das Ministerium im Falle eines Wahlerfolges zu schaffen und außerhalb Erfurts anzusiedeln, um „Entscheidungen vom grünen Tisch“ zu verhindern. Welchen Ort sie konkret im Blick haben, dazu wollten sie sich auf Nachfrage unserer Zeitung nicht äußern.

Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen innerhalb Thüringens sicherstellen

Thüringen höre nicht in Jena auf und deswegen brauche es auch eine stärkere Wertschätzung für Ostthüringen. „Außerdem tut es auch manchem Beamten gut, den ländlichen Raum Thüringens jeden Tag vor Augen zu haben“, heißt es von den Abgeordneten.

„Es soll kein zusätzliches Ministerium entstehen“, sagt Voigt. Das neue Heimatministerium solle als integrierter Geschäftsbereich innerhalb eines bestehenden Ministeriums errichtet werden – als Interessen­vertretung ländlicher Räume. Allein die Ansiedlung einer Behörde sei eine strukturelle Stärkung des ländlichen Raums.

Zudem müsse von der neuen Landesregierung nach dem Vorbild Bayerns eine konkrete Heimatstrategie mit zentralen strukturpolitischen Maßnahmen zur Entwicklung strukturschwächerer Räume erarbeitet werden, fordern die Politiker.

Ziel der Heimatstrategie müsse es sein, die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen innerhalb Thüringens sicherzustellen. Trotz positiver Entwicklung sei die Geschwindigkeit des Wachstums nicht überall gleich. „In den großen Städten wie Erfurt und Jena und entlang der Entwicklungsachse an der Autobahn 4 ist eine hohe Dynamik zu beobachten, während vor allem die ländlichen und strukturschwächeren Räume um den Anschluss kämpfen“, sagt Stefan Gruhner aus Schleiz. Thüringen dürfe kein Land der zwei Geschwindigkeiten werden.

Die CDU war bis 2014 stets an der Landesregierung beteiligt. Ein Heimatministerium für den ländlichen Raum gab es auch unter ihrer Regie nicht.

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