Pößneck nimmt Gespräche mit Ranis auf

Pößneck/Ranis  Für die Verhandlung eines Vertrages zur Städte-Fusion steht viel weniger Zeit als erhofft zur Verfügung

Andreas Gliesing (l.), Bürgermeister von Ranis, Michael Modde, Bürgermeister von Pößneck, und Sebastian Walch (r.), Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück, beraten im Pößnecker Ratssaal ihr nächstes Treffen.

Andreas Gliesing (l.), Bürgermeister von Ranis, Michael Modde, Bürgermeister von Pößneck, und Sebastian Walch (r.), Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück, beraten im Pößnecker Ratssaal ihr nächstes Treffen.

Foto: Marius Koity

Die Stadt Pößneck ist bereit, die Eingliederung der Stadt Ranis ernsthaft zu prüfen. Eine entsprechende Absichtserklärung, die im Kern gleichlautend ist mit einer am vergangenen Donnerstag verabschiedeten Absichtserklärung der Stadt Ranis (OTZ vom 27. Oktober), hat der Pößnecker Stadtrat am Montagabend in einer extra dazu einberufenen Sondersitzung mehrheitlich gebilligt. Nach einer etwa 75-mi­nütigen Debatte, die mit Stellungnahmen von Andreas Gliesing (CM/GEV), Raniser Bürgermeister, und Sebastian Walch, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück, begann, stimmten achtzehn Stadträte aus allen Fraktionen für das Papier und zwei – Enrico Kleebusch und Marco Lucanus von der SPD – waren dagegen.

"„Ich will, dass wir uns alle auch in Zukunft in die Augen sehen können.“"

Michael Modde

Auch im Raniser Stadtrat hatte sich nur eine Mehrheit für die Städte-Fusion gefunden. Während in der Burgstadt extra eine Verhandlungsgruppe gebildet wurde, ist in Pößneck der Stadtrats-Haupt- und Finanzausschuss das vorentscheidende Gremium. Seitens der Verwaltungsgemeinschaft wird Sebastian Walch am Tisch sitzen.

Hieß es Ende der vergangenen Woche noch, dass man für den detailliert zu verhandelnden Eingliederungsvertrag drei bis vier Monate Zeit habe, erklärte der Pößnecker Bürgermeister Michael Modde (parteilos) nun unter Berufung auf die Kommunalaufsicht, dass das Zeitfenster lediglich etwa sechs Wochen betrage. Die Vertragsarbeit soll unverzüglich aufgenommen werden. Über das Ergebnis sollen die beiden kommunalen Parlamente Mitte Dezember befinden. Erst dann wird sich zeigen, ob aus der Städte-Hochzeit – zum 1. Januar 2020 übrigens – etwas wird.

Eine Ehe sollte eigentlich „etwas mit Liebe zu tun haben“, meinte Wolfgang Kleindienst (Birso). Pößneck und Ranis stünden sich zwar „sehr nahe“, aber der Druck, der da vielleicht bewusst aufgebaut worden sei, gehe gar nicht.

Eine „gemeinsame neue Struktur“ sei „sinnvoll“, fand Thomas Weidermann (FDP/FW/FFW). Fachleute sollten jetzt „offen und ehrlich“ und auch in der gebotenen Zeit alle Fakten durcharbeiten.

„Ranis wird mit Sicherheit von Pößneck profitieren“, stellte Enrico Kleebusch fest. Aus Pößnecker Sicht sei ihm aber alles zu kurz gesprungen. „Was ist mit Krölpa, Bodelwitz, Oppurg?“, fragte er. Seine Nein-Stimme sei keine Entscheidung gegen Ranis, sondern ein Protest gegen den Druck, unter welchem man nun handeln müsse, ohne Varianten untersucht zu haben.

"„Die Verwaltungsgemein-schaft bleibt ausgerichtet auf den ländlichen Raum.“"

Sebastian Walch

„Es gab bisher Null Gesprächsbereitschaft bei den Bürgermeistern des Umlands“, antwortete Michael Modde. Erst am Montag habe ihm sein Kollege Lars Fröhlich (SPD) versichert, dass Langenorla die letzte Gemeinde sein werde, die nach Pößneck komme. Schon zuvor hatte Modde daran erinnert, dass in der Nachbarschaft im Zuge der Gemeindegebietsreformdebatten der vergangenen Jahre ein „Feinbild Pößneck“ aufgebaut worden sei. Mittlerweile sei jedem klar, dass die kommunale Struktur der Region in zehn Jahren so oder so eine andere als die heutige sein werde.

„Was passiert mit den übrigen Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft?“, knüpfte Matthias Creutzberg (CDU) an. Andererseits mahnte er eine langfristige Perspektive für die eventuelle Doppelstadt an, denn auch viel Geld sei einmal alle.

„Für uns ist es wichtig, dass eine geordnete Struktur übrig bleibt“, hatte Sebastian Walch schon zuvor als Verhandlungsziel der Verwaltungsgemeinschaft definiert, aus welcher ja auch die Gemeinde Crispendorf austreten will, um sich Schleiz anzuschließen. Geordnete Verhältnisse im Umland seien auch im Pößnecker Interesse.

„Heute geht es nur um die Verlobung, nicht um die Hochzeit“, stellte der Stadtratsvorsitzende Alf-H. Borchardt (FDP/FW/FFW) klar. Marc Roßner (SPD) erkannte einerseits nur ein „Date“, andererseits einen guten Zeitpunkt, um mit dem Land ein „günstiges Paket“ für Pößneck und Ranis auszuhandeln. Charlotte Förster (Linke) erinnerte daran, dass es seit Anbeginn der Menschheit Gebietsveränderungen gebe. Steve Richter (Grüne) nannte die angestrebte Fusion „den mutigsten Akt der Stadt“ in der jüngeren Pößnecker Geschichte. Constanze Truschzinski (SIP) resümierte: „Entscheidend ist, für die Menschen das Beste zu machen.“

"„Wir bieten eine Stärkung der Stadt Pößneck in den Raum Ranis hinein an.“"

Andreas Gliesing

Genau dafür hatte Andreas Gliesing zu Beginn der Sitzung plädiert. Er versuchte die Pößnecker Stadträte davon zu überzeugen, dass die Fusion für beide Seiten vorteilhaft sei. So günstig wie jetzt werde ein Zusammenschluss möglicherweise nie wieder zu haben sein. Außerdem verpflichtete sich Gliesing, „keine Entscheidungen zu treffen, die das Zusammengehen erschweren könnten“.

Michael Modde überreichte Gliesing einen Fragenkatalog, denn die Stadt Pößneck wisse praktisch nichts über die Situation der Stadt Ranis. Oberste Priorität habe für ihn, die mündliche Zusage des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) in Zahlen und auf Papier zu bekommen, wonach Pößneck nach der Aufnahme von Ranis nicht schlechter dastehen dürfe als jetzt. Die derzeit maximal mögliche „Hochzeitsprämie“ von zwei Millionen Euro würde nicht einmal die Kosten des Zusammenschlusses ­decken. Pößneck verschließe sich nicht dem Gespräch, sei aber nicht unter Zugzwang.

Die „historische Stadtratssitzung“ (Borchardt) beobachtete etwa ein Dutzend Interessierte. Und wie schon in Ranis war die Zahl der Auswärtigen höher als jene der Einheimischen.

Der Druck hat seinen Preis, meint Marius Koity zum Beitrag

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