Erfurt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nahm bei der Ringvorlesung in Erfurt auch Bezug auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.
Über die „Einheit, die uns trennt?“ hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Mittwochabend die viel beachtete Ringvorlesung von Universität Erfurt und Mediengruppe Thüringen gehalten.
Dabei nahm er auch Bezug auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, bei der mit der Verfassung und den politischen Institutionen ein böses Spiel getrieben worden sei. Recht sei dabei zwar nicht gebrochen worden, „wir sehen aber, was geschieht, wenn verantwortungslos mit dem Feuer gespielt, die Verfassung strapaziert und ihre Möglichkeiten so ausgelegt werden, dass sie lächerlich gemacht wird“, sagte Schäuble.
Die Regel der Demokratie würden so ad absurdum geführt und mutwillig zerstört. Auch die anschließenden parteipolitischen Querelen seien nicht hilfreich. „Alle sind in der Pflicht, zur Vernunft zu kommen, damit die Demokratie nicht weiter Schaden nimmt“, so Schäuble.
In der DDR gab es kein normales Leben – Ringvorlesung von Freya Klier in Erfurt
Mohring bleibt vorerst Fraktionschef der CDU
Absage: Lieberknecht steht für Übergangsregierung nicht zur Verfügung