Thüringer CDU begrüßt Verschiebung von Bundesparteitag

Erfurt.  Hirte: Durchführung ist angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage nicht vermittelbar.

Thüringens CDU-Landeschef Christian Hirte.

Thüringens CDU-Landeschef Christian Hirte.

Foto: Michael Reichel / dpa

Mit Zustimmung hat die Thüringer CDU-Spitze auf die Verschiebung des Bundesparteitages reagiert. „Alles andere ist angesichts der massiv steigenden Corona-Infektionen nicht vermittelbar“, sagte Landeschef Christian Hirte dieser Zeitung. „Wir als Union haben auch eine Vorbildfunktion“. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog

Der CDU-Bundesvorstand hatte am Montag beschlossen, den Parteitag mit seinen 1001 Delegierten erst im neuen Jahr stattfinden zu lassen. Ursprünglich sollte am 4. Dezember in Stuttgart eine neue Parteiführung gewählt werden.

Falls auch im nächsten Jahr kein Präsenzveranstaltung möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden, sagte Hirte. Dafür müssten aber noch die gesetzlichen Regelungen – einschließlich einer wahrscheinlich nötigen Änderung des Grundgesetzes – geschaffen werden.

Das Thüringer Bundespräsidiumsmitglied Mike Mohring erklärte hatte bereits vorige Woche eine Verschiebung gefordert. Er äußerte sich zufrieden über die Entscheidung. „Ziel bleibt aber ein Präsenzparteitag, das halte ich für wichtig“, sagte er dieser Zeitung. „Demokratie lebt von der direkten Debatte.“

Auch Landesvize Raymond Walk sprach von einer „vernünftigen Entscheidung“. Der Gesundheitsschutz gehe vor, sagte er auf Anfrage. Gleichzeitig prognostizierte er eine Debatte über die für den 25. April 2021 geplante Neuwahl des Landtags. „Die Frage zum Zeitplan muss man natürlich neu stellen“, sagte er. „Es ist aber noch nicht seriös abschätzbar, welche Antwort es am Ende darauf gibt.“

Auch die Linke steht offenbar kurz davor, ihren für Freitag geplanten Bundesparteitag in Erfurt abzusagen. Dort sollten die Thüringer Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow und die hessische Landtagsfraktionschefin Janine Wissler zur neuen Doppelspitze gewählt werden. Die Entscheidung über eine Verschiebung wird an diesem Dienstag fallen.