„Wohnen in Jena 2030“: Stadtrat muss wegen mangelnder Selbstdisziplin wieder nachsitzen

Jena  Beschluss „Wohnen in Jena 2030“ beansprucht die halbe Sitzungszeit, 20 andere Punkte müssen vertagt werden.

„Happy“ im Stadtrat 2014: Da war Stimmung im großen Haus. In der Sitzung letzten Mittwoch war großes Gähnen angesagt, jetzt das Nachsitzen. Foto: Frank Döbert

„Happy“ im Stadtrat 2014: Da war Stimmung im großen Haus. In der Sitzung letzten Mittwoch war großes Gähnen angesagt, jetzt das Nachsitzen. Foto: Frank Döbert

Foto: zgt

So lustig wie auf dem Foto, als 2014 für einen Image-Film im Stadtrat nach dem Mega-Hit „Happy“ getanzt wurde, geht es bei gewöhnlichen Sitzungen des Stadtparlamentes nicht zu. Wie etwa am Mittwoch: Da ergingen sich Redner der Fraktionen in der Diskussion zur Beschlussvorlage „Wohnen in Jena 2030“ in ausufernden Stellungnahmen zu einer Vielzahl von Änderungsanträgen, dem Beschluss selbst und der allgemeinen Wohnungssituation. Als nach zwei Stunden Monologen über die Beschlussvorlage abgestimmt wurde (23 Ja, 6 Nein, 9 Enthaltungen), war es bereits 22 Uhr. Die Folge: Die restlichen 20 Tagesordnungspunkte konnten nicht mehr behandelt werden und sind in einer erneuten Extra-Sitzung abzuarbeiten. Diese wurde inzwischen für Mittwoch, 4. November, anberaumt.

Mit deutlichen Worten hatte schon während der Sitzung Elisabeth Wackernagel (CDU) ihren Unmut bekundet. „Das hatte nichts mehr mit Demokratie zu tun, wir haben alles schon dreimal gehört“, erklärte sie danach. Denn der Beschluss wurde bereits in der September-Sitzung beraten, dann noch mal im Ausschuss. Etliche Änderungsanträge fanden Eingang in die Neufassung des Beschlusses; Dezernent Denis Peisker sei sehr entgegengekommen. Deshalb wären 16 Änderungsanträge bei der Abstimmung auch abgelehnt worden.

Es könne nicht so weitergehen, so die Stadträtin: „Wir fordern von der Verwaltung Sparsamkeit und leisten uns immer wieder Sondersitzungen, die mit viel personellem und finanziellem Aufwand zu organisieren sind. Ich fordere von meinen Kollegen mehr Selbstdisziplin.“