Erfurt/Dresden. Zur neuen gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Thüringen und Sachsen ist eine Vorentscheidung gefallen.
Nach Angaben aus Dresden legten die Justizminister in beiden Freistaaten am Freitag den jeweiligen Regierungen das Ergebnis einer Vorauswahl für den Standort vor. Dabei handelt es sich in der Reihenfolge ihrer Bewertung um Zwickau-Pöhlau in Westsachsen mit 85,77 Punkten, Korbußen/Großenstein in Ostthüringen (84,36), Zwickau-Marienthal (83,74) und Gera-Aga (80,02).
In einer gemeinsamen Kabinettssitzung am 13. September vorigen Jahres hatten die Landesregierungen grundsätzlich entschieden, eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt zu bauen.
Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) sagte am Freitag: "Wir haben einen wichtigen Schritt gemacht. Thüringen braucht Haftplätze in Ostthüringen, wir in Südwestsachsen. Ich bin überzeugt, dass die Zusammenarbeit Einsparungen und Effizienzvorteile für beide Seiten bringt."
Nach einer Vorauswahl wurden aus jedem Nachbarland drei besonders geeignete Standorte vertieft bewertet. Über die vier vorgenannten hinaus handelte es sich um Plauen-Oberlosa in Sachsen und Seelingstädt in Thüringen. Maßgeblich waren insbesondere die Kriterien Baurecht, Nähe zum anderen Bundesland und zu den Gerichten, konkrete Beschaffenheit des Grundstücks und seine Verkehrsanbindung. Von vornherein ausgeschlossen von der Bewertung waren Grundstücke, die nicht größer als 20 Hektar sind, großflächige Kontaminierungen aufweisen und für die erkennbar die Zustimmung der maßgeblichen kommunalpolitischen Organe fehlte, hieß es.
Möglicherweise gab dieser Punkt den Ausschlag für den knappen Rückstand von Korbußen/Großenstein. Die Ansiedlung eines Knastes findet dort nicht ungeteilte Zustimmung in der Bevölkerung. Ganz anders in Gera-Aga, allerdings ist dessen Punktabstand doch schon etwas größer.
Die endgültige Entscheidung über den Standort soll zum 1. Juli fallen. Dafür werden nun auch noch baufachliche Gutachten eingeholt. Zudem darf vermutet werden, dass hinter den Kulissen reichlich Gespräche und Interventionen für diesen oder jenen Standort stattfinden. Martens zum Beispiel kennt sich in der Gegend um Zwickau gut aus. Seit 1990 hat der gebürtige Münchner in Meerane eine Anwaltskanzlei.