Gera. Der Geraer Stadtrat tagt am Donnerstag unter anderem zur Turnhalle der Ostschule und über die Hauptsatzung, die auch den Stadtratsvorsitz regelt.
Am Donnerstag tagt der Geraer Stadtrat ab 18 Uhr im Rathaussaal. Zuvor beginnt um 17 Uhr die einmal im Quartal stattfindende Einwohnerfragestunde. Mit der Aktuellen Stunde zum „Händlersterben in der Innenstadt“, beantragt von der Fraktion Für Gera, startet die Ratssitzung.
Erst auf Punkt elf der 15 Punkte umfassenden Tagesordnung steht der Beschluss über die Errichtung einer Schulturnhalle an der künftigen Gemeinschaftsschule Ostschule. Nachdem der Stadtrat sich am 21. November für eine Zweifach-Halle entschieden hatte, geht es jetzt wieder um eine 1,5-fach-Halle. Weil sonst Fördermittel in Gefahr wären und Mehrkosten entstehen.
Entschieden werden soll auch über den Beitritt der Stadt Gera zum Tourismusverband Vogtland, über das Live-Streamen von Ratssitzungen, über drei Bebauungspläne in Wüstenhain, Kleinfalke und Kaimberg, den Wechsel eines beratenden Mitglieds im Sozialausschuss.
Zur Finanzierung des Theaters gibt es einen Ergänzungsbeschluss. Beschlossen werden sollen die neuen Gebühren der Musikschule ab August, die Erbringung von Verkehrsdienstleistungen durch den GVB und die Bewerbung für Bundesfördermittel für das Tietz-Quartier. An letzter Stelle steht zum fünften Mal seit Juni 2019 die Änderung der Hauptsatzung. Noch immer gibt es keinen Stadtratsvorsitzenden.