Ein Gefahrenabwehrzentrum für Gera?

Gera.  Gespräch mit Geras Bürgermeister Kurt Dannenberg zur möglichen Ein-Standort-Strategie für Berufsfeuerwehr

Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU), zu seinem Dezernat gehört auch das Amt für Brand- und Katastrophenschutz.

Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU), zu seinem Dezernat gehört auch das Amt für Brand- und Katastrophenschutz.

Foto: Peter Michaelis

Im Geraer Stadtrat wurden jüngst die Weichen gestellt für die Zukunft der Zentralen Leitstelle in Gera und die Ansiedelung einer Lehr-Leitstelle. Beides könnte zum „Nukleus“ eines möglichen Geraer Gefahrenabwehrzentrums sein, sagte in dem Zusammenhang der für Brand- und Katastrophenschutz zuständige Dezernent und Geraer Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU). Wir sprachen mit ihm über die Idee und was sie mit der Ein-Standort-Strategie für die Berufsfeuerwehr und dem Kraftwerks-Gelände am Elsterdamm zu tun hat.

Herr Dannenberg, Sie sprachen im Zusammenhang mit den Beschlüssen zur Zentralen Leitstelle immer von einem möglichen Gefahrenabwehrzentrum. Was stellen Sie sich darunter vor?

Ähnlich wie in der Stadt Jena, wo es das schon gibt, käme es im Gefahrenabwehrzentrum zur Bündelung kommunaler Sicherheitsaufgaben. Die Zentrale Leitstelle und die vom Land für Gera angeregte und vom Stadtrat einstimmig unterstützte Thüringer Ausbildungs- beziehungsweise Lehr-Leitstelle könnten dafür wichtige Bausteine sein. Wobei unsere Leitstelle ja nicht nur für Gera, sondern – mit dem Saale-Orla Kreis ab 1. Januar 2021 – für drei Landkreise den bodengebundenen Rettungsdienst koordiniert.

Ist denn für eine Lehr-Leitstelle ein Neubau notwendig?

Vermutlich ja. Die Kosten dafür würde das Land tragen. Gleichzeitig gibt es die Anforderung, dass diese Ausbildungsstätte an eine real betriebene Zentrale Leitstelle angebunden wird. Also stellt sich die Frage, ob ein wie auch immer gearteter Neubau am jetzigen Standort in der Berliner Straße Sinn macht. Dazu kommt, dass eine neue Zentrale Leitstelle im Zuge der Leitstellenreform ebenfalls mit bis zu 70 Prozent vom Land gefördert würde.

Und wenn neu gebaut wird, dann bestenfalls gleich als Gefahrenabwehrzentrum, wo auch die Berufsfeuerwehr einen zentralen Standort erhält? Diese Frage steht angesichts des Sanierungsbedarfs in der Berliner Straße ja schon eine Weile im Raum…

Die Frage stellt sich tatsächlich und wird auch in der AG Feuerwehr mit Mitgliedern des Stadtrates diskutiert. Die Zentrale Leitstelle von der Hauptwache zu entkoppeln, davon halte ich wenig. In einem zu 100 Prozent geförderten Gutachten der „PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH“ wurde die sogenannte Ein-Standort-Strategie für die Berufsfeuerwehr mit einem zentralen Neubau der Sanierung der bestehenden Standorte vorgezogen. Die AG Feuerwehr kennt dieses Gutachten.

Bei der Frage, wo so ein zentraler Feuerwehr-Standort entstehen könnte, haben wir vom Gelände am Elsterdamm gehört, auf dem gerade das Kraftwerk der Energieversorgung abgerissen wird. Ist da was dran?

Wenn man die gesetzlichen Grundlagen zu Hilfsfristen betrachtet, kommt eigentlich nur diese Stelle für eine Ein-Standort-Strategie in Frage. Der Platz dort wäre ausreichend, zumal die umgebenden Grundstücke – bis auf jenes nicht zwingend benötigte mit dem Kühlhaus – bereits städtisch sind. Insofern gibt es ein Interesse, das Grundstück zu erwerben. Mittel für den „Grunderwerb für Verwaltungsstandorte“ stehen im Haushalt bereit. Letztlich müsste ein Kaufbeschluss im Stadtrat gefasst werden. Das gilt genauso für die Ein-Standort-Strategie selbst. Die Flächen für die Rollschnelllaufbahn sind im Übrigen in diese Überlegungen nicht einbezogen, das heißt hier könnte auch bei einer Entscheidung für einen Standort Elsterdamm zukünftig Rollschnelllaufsport stattfinden.

Das heißt, für Ein-Standort-Strategie und Gefahrenabwehrzentrum braucht es noch einen Grundsatzbeschluss?

Ja, es bedarf auf jeden Fall einer Entscheidung des Stadtrates. Aber bis dahin sind weitere Fragen zu klären. Etwa, wie die Förderung für einen Feuerwehrneubau aussehen kann und was noch in einem potenziellen Gefahrenabwehrzentrum integriert werden könnte. Der Katastrophenschutz als übertragene Aufgabe gehört für mich definitiv dazu, zum Beispiel mit einem ausreichend großen Stabsraum, um auch unter Einhaltung von Mindestabständen genug Platz für eine entsprechende Arbeitsfähigkeit zu haben. Hier stellt sich zudem die Frage, ob und wenn ja, wie DRK und ASB in einem Neubau mit Büros und Stellplätzen für Katastrophenschutz-Fahrzeuge Platz finden könnten.

Geht es um kommunale Sicherheitsaufgaben, gehört auch das Ordnungsamt dazu. Was nicht nur wegen möglicher Synergien günstig wäre, sondern auch, weil bisher die Räume des Ordnungsamtes größtenteils angemietet sind. Worüber aber zum Beispiel auch geredet werden kann, ist, ob in einer dann frei werdenden Südwache künftig eine noch zu gründende freiwillige Feuerwehr für Lusan Platz finden könnte, wie aus der Mitte des Stadtrates bereits angeregt wurde.

Zusammengefasst bedeutet das also, dass ein Geraer Gefahrenabwehrzentrum noch Zeit braucht?

Ja, den Zahn muss ich Ihnen gleich ziehen, dass das in zwei Jahren realisiert werden könnte. Ich spreche von einem realistischen Zeithorizont von drei bis sieben Jahren, wobei im neuen Jahr schon die Projektplanung beginnen könnte. Immer vorausgesetzt, der Stadtrat unterstützt diesen Weg. Die einstimmigen Beschlüsse zur Leitstelle und Lehr-Leitstelle machen mir Mut, auch wenn ich weiß, dass meine Vorstellungen nicht bei allen auf Gegenliebe stoßen werden.