Finito fürs Infinity

Nach einem Entscheid des Oberverwaltungsgerichts setzt die Stadtverwaltung Gera das Nutzungsverbot für die Disco in der Untermhäuser Hermann-Drechsler-Straße durch. Der Betreiber droht mit Forderung auf Schadensersatz.

Liegt vorerst brach: Die Tanzgaststätte "Infinity" in der Hermann-Drechsler-Straße in Gera-Untermhaus. Die Nutzung und den Umbau hat die Stadtverwaltung untersagt. Ein Widerspruch des Betreibers wurde letztlich vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt.  Foto: Angelika Munteanu

Liegt vorerst brach: Die Tanzgaststätte "Infinity" in der Hermann-Drechsler-Straße in Gera-Untermhaus. Die Nutzung und den Umbau hat die Stadtverwaltung untersagt. Ein Widerspruch des Betreibers wurde letztlich vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt. Foto: Angelika Munteanu

Foto: zgt

Gera. Auch wenn "Infinity" für unendlich steht – die Geschichte der Tanzgaststätte dieses Namens in Untermhaus hat offenbar ihr Ende gefunden.

Im Mai hatte das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gera bestätigt. Das Gericht in Gera hatte gegen einen Eilantrag des Betreibers entschieden. Er wollte das Gebäude in der Hermann-Drechsler-Straße 1 vorerst weiterhin als Disco nutzen, nachdem die Stadtverwaltung eine im September 2008 erteilte Baugenehmigung im Oktober 2010 wieder zurückgezogen hatte.

"Die Stadtverwaltung hat die gerichtliche Entscheidung zur Kenntnis genommen und wird sich an den Urteilsspruch des OVG Weimar halten", hieß es am Mittwoch auf Nachfrage aus dem Geraer Baudezernat. Mit dem OVG-Entscheid sei gerichtlich festgestellt, dass die Nutzungsuntersagung der Stadt, unabhängig von der Prüfung fachlicher Fragen des Lärmschutzes im Einzelnen, rechtens gewesen sei.

Für den Geraer Discothekenbetreiber ist die "Infinity"-Geschichte hingegen nicht beendet. Er hofft noch auf ein Gerichtsurteil zur eigentlichen Sache: zur zurückgenommenen Baugenehmigung und der daraus resultierenden Nutzungsuntersagung. Sollte er mit seinem Widerspruch dagegen bei Gericht Erfolg haben, werde er die Stadt auf Schadensersatz in sechsstelliger Euro-Höhe verklagen, drohte der Disco-Betreiber. Ob er Erfolg haben wird, bleibt allerdings zweifelhaft. Denn die Rücknahme der Baugenehmigung und damit der Nutzungsgenehmigung sei rechtens gewesen, sagte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Gera, Bernd Amelung.

Rechtens deshalb, weil die Genehmigung für die Disco dieser Größenordnung in einem Mischgebiet aus Wohnen und Gewerbe erst gar nicht hätte erteilt werden dürfen. Mehrfach hatte es Beschwerden aus dem Wohngebiet gegeben, vor allem auch wegen des nächtlichen Autolärms im Umfeld der Disco. Der Fehler der Verwaltung sei mit dem Zurückziehen der Genehmigung wieder geheilt worden, sagte Gerichtssprecher Amelung.

Das ist offenbar zu Lasten des Disco-Betreibers geschehen, der in den vergangenen Jahren in den Umbau des Objekts investiert hatte und für die nächste Zeit geplante größere Veranstaltung wieder habe absagen müssen. Die Vermieterin des Objekts im Untermhäuser Karree, die bundeseigene TLG Immobilien GmbH, will den Disco-Betreiber wegen seiner misslichen Lage unterstützen. "Wir sind angesichts der schwierigen Lage des Mieters bereit, die Miete bis Jahresende zu stunden, so dass er außer den ohnehin anfallenden Betriebskosten und einer kleinen Pauschale für die Nutzung als Lager zur Zeit keine Miete an uns entrichtet", so die TLG auf Nachfrage. Der Mietvertrag laufe weiter, sei also von keiner Seite gekündigt worden.

Der TLG-Vorläufer hatte als Tochter der Treuhandanstalt die einstige Stasi-Zentrale in der Hermann-Drechsler-Straße nach der Wende in ihre Verwaltung übernommen – und damit auch das Kulturhaus, das später als Kammerspiele des Geraer Theaters und nun als Disco genutzt wurde.

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