Gera: Kompromiss zu neuen Straßenbahnen möglich

Gera.  Das Geraer Streitthema Straßenbahn-Beschaffung soll kommende Woche erneut im Stadtrat behandelt werden.

Eine Tatra-Straßenbahn zwischen Heinrichstraße und Stadtmuseum. Der Wagen 350 ist Baujahr 1990.

Eine Tatra-Straßenbahn zwischen Heinrichstraße und Stadtmuseum. Der Wagen 350 ist Baujahr 1990.

Foto: Peter Michaelis

6+6 statt 12? Im Streit um neue Straßenbahnen für den Geraer Verkehrsbetrieb (GVB) könnte es im Stadtrat am 24. September doch noch einen Kompromiss geben. So bezeichnete GVB-Chef Thorsten Rühle im Wirtschaftsausschuss den Vorschlag, die vom Stadtrat beschlossenen sechs Bahnen mit einer Option auf weitere sechs Bahnen auszuschreiben. Maßgabe und Hoffnung wären, dass die für sechs Bahnen beantragte 50-prozentige Landesförderung noch möglich ist.

Um überhaupt noch Bahnen beschaffen zu können, hoffe er auf eine schnelle politische Entscheidung, bestenfalls im Stadtrat kommende Woche. Dort haben CDU, AfD, Bürgerschaft und Für Gera das Thema auf die Tagesordnung gesetzt, um die schnelle Umsetzung des umstrittenen Beschlusses über sechs Bahnen zu forcieren.

Sonderstadtrat im Gespräch

Im Ausschuss gab es Zustimmung. Ausschussvorsitzender Ulrich Porst (Bürgerschaft) erklärte, dass er den Kompromiss unterstütze und glaube, dass er über die bekannten Mehrheiten im Stadtrat hinaus tragfähig sein könnte. Laut Porst muss der Stadtrat die Optionslösung nicht extra beschließen, das sei eine Entscheidung von GVB-Geschäftsführung und -Aufsichtsrat.

Monika Hofmann (SPD) erinnerte an das Schlichtungsgespräch am 7. Oktober mit dem Landesverwaltungsamt. Sie brachte einen Sonderstadtrat danach ins Gespräch. Nach ihrer Auffassung laufe das Beanstandungsverfahren zum Ursprungsbeschluss noch, weshalb dieser nicht umgesetzt werden darf. Ein neuer Beschluss, der dies forciert, sei schon rein formal ebenfalls zu beanstanden und würde nichts beschleunigen, glaubt sie.