Gera: Noch kein neuer Plan für den Nahverkehr

Gera.  Der Geraer Stadtrat soll zum dritten Mal den bestehenden Nahverkehrsplan um ein Jahr verlängern. Der Bauausschuss stimmt zu.

Die GVB testete zuletzt einen Elektrobus – vielleicht auch ein Themenfeld für einen neuen Nahverkehrsplan (Archivfoto).

Die GVB testete zuletzt einen Elektrobus – vielleicht auch ein Themenfeld für einen neuen Nahverkehrsplan (Archivfoto).

Foto: Peter Michaelis

„Wir nähern uns der vollen Laufzeit eines Nahverkehrsplanes.“ Das sagte Nils Fröhlich (Grüne), Vorsitzender des Ausschusses für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften, zum Ansinnen der Stadtverwaltung, den derzeit geltenden Nahverkehrsplan zum dritten Mal lediglich zu verlängern statt aktualisiert fortzuschreiben. Zähneknirschend stimmte der Ausschuss mit fünf Ja- und zwei Nein-Stimmen für die Verlängerung, die sich schon eine Weile abzeichnete und von der Verwaltung mit unzureichender personeller Kapazität im Verkehrsamt begründet wird. Am 5. November muss der Stadtrat entscheiden.

Der gültige gemeinsame Nahverkehrsplan von Gera und dem Kreis Greiz wurde für 2014 bis 2018 aufgestellt und in Gera 2015 nach der Stadtwerke-Insolvenz den neuen Gegebenheiten angepasst. Diese Teilfortschreibung 2015 bis 2018 wurde bereits für die Jahre 2019 und 2020 verlängert. Ohne neuen Nahverkehrsplan und ohne Fortgeltung es alten bestünde kein Anspruch auf Landeszuweisungen für den ÖPNV, immerhin rund 2,5 Millionen Euro.

Norbert Geißler (CDU) mahnte im Ausschuss an, die durch einen solchen Beschluss gewonnene Zeit intensiv zu nutzen. Am 30. Juni 2021 könne laut Verwaltung mkit einem Entwurf gerechnet werden. Uwe Raubold (Linke), der wie Michael Kneisel (Bürgerschaft Gera) gegen die Verlängerung stimmte, nannte diese eine Fortsetzung des „Trauerspiels“, ständig beschlossene Termine zu verlängern. Der gültige Nahverkehrsplan sei ein „alter Schinken“. Andreas Schubert (Linke) erinnerte derweil an neue gesetzliche Pflichten zur Barrierefreiheit ab 2022.