Gera: Noch keine neuen Straßenbahnen bestellt

Gera.  Am Donnerstag gab es ein Gespräch zwischen der Stadtverwaltung und dem Landesverwaltungsamt zum Streitthema Straßenbahnbeschaffung

Straßenbahnen der GVB an der Haltestelle Heinrichstraße

Straßenbahnen der GVB an der Haltestelle Heinrichstraße

Foto: Peter Michaelis

Nach wie vor sind in Gera keine neuen Straßenbahnen bestellt worden. Das erklärte am Freitag auf Nachfrage die Geraer Stadtverwaltung. Bestätigen konnte die Stadt Informationen unserer Redaktion, wonach es am Donnerstag nun doch noch ein Gespräch zur Thematik mit dem Landesverwaltungsamt gab.

Für die Stadtverwaltung nahmen der Oberbürgermeister, der Bürgermeister, der Baudezernent und ein Mitarbeiter aus dem Bereich Recht teil, das Landesverwaltungsamt sei unter anderem durch den Präsidenten und den Abteilungsleiter für Inneres und Kommunales vertreten gewesen.

Rechtsaufsicht will sich bis Monatsende äußern

Die Stadt habe demnach noch einmal die Gründe für die Rücknahme der Beanstandung des ursprünglichen Stadtratsbeschlusses vorgetragen. Allerdings hat laut Stadtverwaltung das Landesverwaltungsamt festgestellt, „dass rein formal der Oberbürgermeister nicht mehr die Möglichkeit hat, die Beanstandung seinerseits zurück zu ziehen.

Hintergrund ist, dass nach erfolgtem bestätigten Stadtratsbeschluss zur Straßenbahnbeschaffung jetzt das Landesverwaltungsamt über die Rechtmäßigkeit befindet und diese prüft beziehungsweise sich abschließend dazu äußert.“

Das Landesverwaltungsamt will sich nach Angaben der Stadt bis Ende des Monats final zum Sachverhalt äußern. Die Umsetzung des Beschlusses zur Straßenbahnbeschaffung bleibe bis zur Entscheidung ausgesetzt. Detailliertere Angaben, so die Stadtverwaltung, sollen nach der Positionierung des Landesverwaltungsamts folgen.