Gera: Weg frei für zunächst sechs neue Straßenbahnen

Gera.  Geras Oberbürgermeister zieht seine Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses zurück.

Eine Straßenbahn an der Haltestelle Fußgängerbrücke in Gera-Lusan

Eine Straßenbahn an der Haltestelle Fußgängerbrücke in Gera-Lusan

Foto: Peter Michaelis

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) zieht seine Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses zur Beschaffung sechs neuer Straßenbahnen für die GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH zurück. Darüber informier die Stadtverwaltung Gera in einer Pressemitteilung. Damit wäre der Weg für zunächst sechs neue Bahnen frei, für die die Stadt 7,2 Millionen Euro Zuschuss über eine Fördermittelrichtlinie zahlen würde.

„Mit Aufrechterhaltung der Beanstandung sind dem GVB die Hände weiterhin komplett gebunden“, wird der OB zitiert: „Der GVB benötigt jetzt zeitnah eine Planungs- und Handlungssicherheit für die Antragstellung von wenigstens sechs Bahnen zum jetzigen Zeitpunkt sowie für das weitere Verfahren und für den derzeit zu erstellenden Wirtschaftsplan 2021.“ Gemeinsam würden die politischen Gremien und auch er als Verwaltungsführung versuchen, einen fachlichen Kompromiss zu finden, „den ich durch die Aufrechterhaltung der Beanstandung nicht behindern will“, erklärt Vonarb.

Eine Analyse zur Wirtschaftlichkeit und unterschiedlichen Planungsmodellen sei durch die Stadtverwaltung in der Zwischenzeit durchgeführt worden, so Vonarb. Die Prüfung bestätige die Vorgehensweise, die Beanstandung zurückzuziehen. Die schwierige Situation sei dem Oberbürgermeister durchaus bewusst, ein andauerndes Kräftemessen durch eine Beanstandung und eine daraus folgende erneute Verzögerung sei nicht in seinem Sinne und der Lösung dienlich.

„Wichtig ist ganz klar, in die weitere Umsetzung zu kommen, um den Weg für die Beschaffung von sechs Bahnen aktuell und schnellstmöglich mit Beschlussfassung zum neuen Nahverkehrsplan die weiteren erforderlichen Bahnen bestellen zu können“, so Vonarb in der Mitteilung. Im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung im September wurde dazu ein Optionsmodell diskutiert. Dieses Modell sieht die Anschaffung von sechs Straßenbahnen vor, ergänzt durch die Beschaffung von bis zu sechs weiteren Bahnen im Rahmen des neuen Nahverkehrsplans. Die Beschlussfassung hierzu soll laut Stadtverwaltung im Jahr 2021 erfolgen.