Meine Meinung: Unnötiges Futter

Marcel Hilbert über den Streit um den Stadtratsvorsitz

Marcel Hilbert.

Marcel Hilbert.

Foto: Peter Michaelis

Die Aktuelle Stunde im Stadtrat zur Ordnung und Sicherheit (Bericht Seite 3) startete mit einer spannenden Formalie. Oberbürgermeister und bis auf weiteres Stadtratsvorsitzender Julian Vonarb (parteilos) beantragte bei bis zu zehn zu erwartenden Rednern und der Vorgabe aus der Geschäftsordnung, eine Stunde möglichst nicht zu überschreiten, sechs Minuten Redezeit pro Fraktion. Nachvollziehbar.

Der Gegenantrag der AfD, als die Fraktion, die die Debatte beantragt hatte, 15 Minuten sprechen zu dürfen und alle anderen auf fünf Minuten zu begrenzen, sorgte für Kopfschütteln und wurde mehrheitlich abgelehnt. Dass dies dann wiederum vom AfD-Mann mit Stadtratserfahrung, Harald Frank, als „Taschenspielertrick“ gewertet wurde, da ja laut Geschäftsordnung bis zu 15 Minuten – pro Fraktion – möglich seien, lässt tief blicken. Diese Partei, noch weitgehend unerfahren in der Stadtratsarbeit, soll als stärkste Fraktion also über den Vorsitz im Stadtrat die Einhaltung der formalen Regeln überwachen? Ja, genau das muss sie, wenn sie den Vorsitzenden stellt, und das darf der Stadtrat einfordern.

Doch darum geht es bei der Debatte um die Hauptsatzung – für mich der eigentliche „Taschenspielertrick“ – noch gar nicht, sondern nur darum, wer einen Kandidaten vorschlagen darf. Die Wahl ist erst Schritt zwei und hier könnte tatsächlich politisches Geschick bewiesen werden, sich vielleicht schon vorab auf einen mehrheitsfähigen Kandidaten zu einigen. Dass jahrelang geltende Regeln plötzlich – und so durchschaubar im letzten Augenblick – aus offensichtlicher Angst vor der AfD nicht mehr gelten sollen, ist dagegen ein politisches Armutszeugnis und liefert der Partei unnötig Futter.

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