Kaltmieten von Kindergärten in Gera steigen drastisch

Christiane Kneisel
| Lesedauer: 3 Minuten
Daniel Reinhardt (links,) und Mirco Trippens.

Daniel Reinhardt (links,) und Mirco Trippens.

Foto: Peter Michaelis

Gera.  Stadtelternbeirat der Kindergärten schlägt Alarm und kritisiert das Handeln der Stadt.

Geras Stadtratsfraktionen bekommen in diesen Tagen Post. Der Stadtelternbeirat der Kindergärten schlägt Alarm: Anlass ist die Erhöhung der Kaltmiete für jene Kindergärten in Gera, die in kommunalen Immobilien eingemietet sind.

Steigerungen teilweise um mehr als 100 Prozent

„Durch die steigenden Energiekosten und Mindestlöhne für das technische Personal sind höhere Elternbeiträge nachvollziehbar. Allerdings erhöht die Elstertal Infraprojekt für die von ihr verwalteten Immobilien auch die Kaltmieten. Dabei reden wir nicht über Steigerungen um 3,5 oder 10 Prozent, sondern um teilweise mehr als 100 Prozent“, erläutert Mirco Trippens, Stadtelternsprecher für die Kindergärten in Gera und stellvertretender Landeselternsprecher.

Möglich wurde das, weil die Mietverträge dieser Häuser zum Jahresende auslaufen. Konkret betreffe dies neun Einrichtungen von DRK, Kinderland 2000, Awo und Volkssolidarität.

Befürchtung: Stadthaushalt soll saniert werden

„Die freien Träger handeln rechtlich korrekt, wenn sie die Mietsteigerungen in voller Höhe an die Eltern weitergeben. Im Durchschnitt macht das pro Kind zehn bis 15 Euro pro Monat aus“, sagt Trippens. „Gerade jetzt, wo die Lebenshaltungskosten für Familien sowieso schon teuer sind, erhöht die Stadt unnötigerweise diese Kaltmieten. Wir sind empört. Denn gerade hier hätte sie Handlungsspielraum und könnte die alten Preise vorerst fortführen“, so Daniel Reinhardt.

Solle dadurch womöglich der Stadthaushalt saniert werden, fragt der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Jenes Gremium hatte das Problem auch schon thematisiert. Dabei, so Reinhardt, hatte man erfahren, dass anfangs sogar über fast 500 Prozent Mieterhöhung nachgedacht worden war.

„Sicher hätten die Träger die neuen Verträge ablehnen können. Dann hätte es mit 2023 keine gültigen Nutzungsverträge mehr gegeben, was möglicherweise die Schließung der Kindergärten zur Konsequenz gehabt hätte“, meint Trippens.

Schreiben ging im Oktober an OB

Bereits im Oktober hatte Mirco Trippens den OB angeschrieben. Unter anderem wollte er von ihm wissen, ob es zum jetzigen Zeitpunkt rechtens und sinnvoll sei, die Kaltmiete so drastisch zu erhöhen. Die Recht- und auch Verhältnismäßigkeit ist gegeben, antwortete Vonarb.

„Zugleich stellte der OB fest, dass die Stadt im Jahr 2023 Mehrkosten in Höhe von 30.000 Euro erwartet – resultierend aus jenen Elternbeiträgen, die sie gesetzlich übernimmt. Andererseits ist nach seiner Auskunft auch nicht geplant, weiter in die Bausubstanz dieser Immobilien zu investieren, von denen aber manche immer noch den Stand der 70er und 80er Jahre haben. Da gibt es beispielsweise undichte Fenster oder feuchte Wände“, schildert Trippens.

„Wir fordern den Stadtrat auf, auf die Gesellschafterin der Elstertal Infraprojekt – die Stadt Gera, vertreten durch den Oberbürgermeister – einzuwirken, die drastischen Mieterhöhungen zurückzunehmen und neue Verträge ohne Mieterhöhungen oder zumindest mit moderat steigenden Mieten abzuschließen“, heißt es im Offenen Brief.