Verwaltung soll Frequenz für Geras Sorge bringen

Gera.  Warum die Millionenförderung fürs Geraer Tietz-Quartier auch an einem Verwaltungsstandorte-Konzept hängt

Das ehemalige Kaufhaus auf der Geraer Sorge.

Das ehemalige Kaufhaus auf der Geraer Sorge.

Foto: Peter Michaelis

Mit Verwaltung die Sorge und damit Geras Innenstadt beleben? Das ehemalige Horten-Kaufhaus und Umfeld als ein künftiger Standort der Geraer Stadtverwaltung scheint jedenfalls eine größere Rolle in den Überlegungen zum sogenannten Tietz-Quartier zu spielen, als bislang angenommen. Zumindest konnte man nach dem Ausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften in dieser Woche den Eindruck haben.

Zur Erinnerung: Die Stadt ist nach einem Fördermittelantrag und einem Grundsatzbeschluss im Stadtrat mit dem Projekt „Tietz-Quartier“ in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ aufgenommen worden. 5,8 Millionen Euro Fördermittel stehen dafür in Aussicht. „Reserviert“ sei das Geld bislang, sagte im Ausschuss der Amtsleiter für Zentrale Steuerung, Alexander Leonhardt. Bis 31. Dezember 2020 müsse ein „qualifizierter Antrag“ auf die Mittel beim Bund gestellt werden, um es tatsächlich zu erhalten.

Dafür soll in den nächsten Wochen unter anderem ein Verwaltungsstandortekonzept erarbeitet werden. Ein Tempo, das im Ausschuss aufhorchen ließ, wo kurz zuvor die Verwaltung zum wiederholten Male den Aufschub beim neuen Nahverkehrsplan oder dem Vertragsentwurf mit der Elstertal Infraprojekt beantragte.

Leonhardt skizzierte bisherige Überlegungen, wonach die Stadtverwaltung künftig an drei festen Standorten konzentriert werden soll: im Rathaus, im Tietz-Quartier und in einem Gefahrenabwehrzentrum, wie es Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) als Ein-Standort-Lösung für die Berufsfeuerwehr bereits skizzierte. Da dies nicht reichen werde, würde ein vierter Standort wohl entweder Amthorstraße, bisher Baudezernat, oder Gagarinstraße, bisher Sozialdezernat, heißen. Auf Nachfrage sagte er, dass die Überlegungen für die obere Sorge auch den Bürgerservice und die Führerscheinstelle umfassen. Als Frequenzbringer. Außerdem sind sowohl der Bürgerservice im H35 in der Heinrichstraße, als auch die Fahrerlaubnisbehörde in der Wiesestraße aktuell in Mietobjekten untergebracht.

Auf die Frage Norbert Geißlers (CDU), wie sich bei allem löblichen Engagement der Verwaltung denn der private Eigentümer des Tietz-Quartiers einbringt, sprach Leonhardt von einer „Sogwirkung“, die öffentliche Einrichtungen für weitere Ansiedlungen entfalten könnten. Dass das Tietz-Quartier entwickelt werden müsse, bezweifle sicher niemand, so Andreas Schubert (Linke). Allerdings kritisierte er ungleiche Maßstäbe, die an verschiedene Projekte in der Verwaltung angelegt werden. Auch monierte er, dass der Stadtrat immer wieder mit Bausteinen konfrontiert werde. Ein fehlendes umfassendes Innenstadtentwicklungskonzept hatte zuvor bereits Michael Kneisel (Bürgerschaft Gera) kritisiert.

In einem Schreiben des Oberbürgermeisters Julian Vonarb (parteilos) an die Ausschussmitglieder vor der Sitzung wird geschildert, dass neben der konzeptionellen Vorarbeit für den qualifizierten Fördermittelantrag auch die „verbindliche Projekt(finanzierungs)struktur festzulegen“ sei: „Hier steht zunächst die Frage im Raum, ob die Stadt Gera ein saniertes oder unsaniertes Objekt vom jetzigen Eigentümer erwirbt. In jeder Variante stellen sich in Folge grundsätzliche Umsetzungsfragen.“ Parallel sei ein städtebaulicher Vertrag zur gemeinsamen Quartiersentwicklung mit Bindungswirkung für alle Seiten zu erarbeiten.

Anfang 2021 müsse schließlich eine Entscheidung zu all diesen Punkten im Stadtrat erfolgen, heißt es in dem Schreiben des OB.