Weida hofft mit Beitritt auf starke Stimme

Weida  Stadt nun im Verein für Selbstverwaltung

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Die Stadt Weida wird dem Verein „Selbstverwaltung in Thüringen“ beitreten. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen. Nur Ines Zipfel (Linke) stimmte dagegen und Konrad Zorn (Weidaer Umland) enthielt sich. Zipfel hatte beantragt, die Vorlage in die Ausschüsse zurückzuverweisen, was abgelehnt wurde. „Wir sind gegen etwas, wo wir eigentlich nichts darüber wissen“, sagte sie mit Blick auf die Begründung für einen Beitritt in den Verein, der sich einst in Opposition der Gebietsreformpläne der Landesregierung gegründet hatte.

Die Stadt sieht ihre kommunale Selbstverwaltung aber nun durch etwas anderes in Gefahr: die „aufgezwungene Gründung von Gewässerunterhaltungsverbänden“. Eine Begründung, die sich auch dem früheren Stadtrat Robert Bankwitz nicht erschloss, wie er vorab in der Bürgerfragerunde sagte: „Geht es hier etwa nur gegen die Landesregierung?“, fragte er. Bürgermeister Heinz Hopfe (FWG) erklärte, dass die Stimme eines Vereins, in dem viele Gemeinden organisiert sind, mehr Gewicht habe. Man sei bereits in einem funktionierenden Gewässerunterhaltungsverband, der durch die vom Land erzwungenen Neugründungen zum 1. Januar 2020 „zwangsaufgelöst“ werden müsste, erklärte Doreen Draht vom Bauamt. Auch gebe es bei der Ausfinanzierung der neuen Verbände noch viele Fragezeichen. Die blieben nach dem Beschluss aber auch dahingehend, was man sich von der Mitgliedschaft für jährlich 100 Euro in dieser Angelegenheit konkret verspricht. (MH)

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