Kommunalpolitik

Weida: Straße zur Valentinsmühle dient Haupterschließung

Bei der Klassifizierung der Straße geht es um die Höhe der Straßenausbaubeiträge. Die Bescheide werden nun erlassen, aber zunächst nicht fällig gestellt.

Bei der Klassifizierung der Straße geht es um die Höhe der Straßenausbaubeiträge. Die Bescheide werden nun erlassen, aber zunächst nicht fällig gestellt.

Foto: /OTZ

Weida. Die vor nicht allzu langer Zeit ausgebaute Straße zur Valentinsmühle im Weidaer Ortsteil Schüptitz ist mehrheitlich vom Weidaer Stadtrat zur Haupterschließungsstraße klassifiziert worden. Das bestätigte Bürgermeister Heinz Hopfe (FWG) nach der jüngsten Sitzung. Gegen die Klassifizierung als Anliegerstraße, wie sie in der Debatte zur Sprache gekommen sei, habe laut städtischem Bauamt gesprochen, dass nicht nur Anlieger einen Nutzen von der Straße haben, sagt Hopfe. Sie sei zum Beispiel Zubringer zum Bahnhof von Schüptitz und auch Zufahrt zu den Gärten dort. Auch betont er, dass die Straße im Außenbereich liege.

Die Klassifizierung auf Basis der Straßenausbaubeitragssatzung Weidas ist maßgeblich für den Anteil der Straßenbau-Kosten auf die Beitragspflichtigen. Der liegt bei Haupterschließungsstraßen niedriger, als bei Anliegerstraßen. Skepsis sei aus der Fraktion der Weidaer Umlandgemeinden geäußert worden, einerseits am Verfahren der Beitragserhebung selbst, andererseits wegen noch offener Fragen auf Landesebene zu dem Thema. Das sei auch der Grund dafür, dass nun die Bescheide zu den Straßenausbaubeiträgen erlassen, aber zunächst nicht fällig gestellt werden. Anfang November habe man die Betroffenen bei einer Versammlung dazu informiert, sagt der Bürgermeister und spricht von knapp 40 Betroffenen.

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