Auch CDU Greiz stellt sich gegen Landesvorstand

Greiz.  Elf CDU-Ortsverbände aus dem Landkreis fordern eine neue Führung für die Landespartei. Mike Mohring solle sofort zurücktreten.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzender Mike Mohring (CDU, links) bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages im November. Nun fordern CDU-Ortsverbände aus dem Landkreis Greiz seinen Rücktritt von beiden Posten.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzender Mike Mohring (CDU, links) bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages im November. Nun fordern CDU-Ortsverbände aus dem Landkreis Greiz seinen Rücktritt von beiden Posten.

Foto: Sascha Fromm

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Elf CDU-Ortsverbände aus dem Landkreis Greiz stellen sich in einem offenen Brief gegen die Führung der Landes-CDU und fordern einen Neuanfang, der auch personell untersetzt sein soll. Das Schreiben ist inzwischen auch in Erfurt eingegangen, wie uns der CDU-Landesverband bestätigt.

Unterzeichnet wurde der Brief, der dieser Zeitung vorliegt, von Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden der Ortsverbände in Pölzig, Weida, Kraftsdorf, Münchenbernsdorf, Seelingstädt, Langenwolschendorf, Zeulenroda-Triebes, Greiz, Berga, Langenwetzendorf und Mohlsdorf-Teichwolframsdorf. Sie fordern darin, „einen Sonderparteitag der CDU Thüringen zeitnah und/oder sehr kurzfristig einen Landesausschuss bis zum 15. März 2020 einzuberufen“.

Sofortiger Rücktritt von Mohring gefordert

Zudem stellen sich die Ortsverbände gegen den CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring. „Um weiteren Schaden von der CDU Thüringen abzuwenden, muss Mike Mohring mit dem sofortigen Rücktritt vom Amt des Landesvorsitzenden der CDU Thüringen sowie des Fraktionsvorsitzes der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag den Weg freimachen“, heißt es in dem offenen Brief. Es gelte das Wort des Ehrenvorsitzenden und ehemaligen Thüringer Ministerpräsidenten, Bernhard Vogel (CDU): „Zuerst das Land, dann die Partei und ganz zum Schluss die Person.“ Mohring müsse nun die Verantwortung für einen Neustart übernehmen. Ein geordneter Übergang bis zu einem Landesparteitag könne von den stellvertretenden Vorsitzenden und der Landesgeschäftsstelle gewährleistet werden. Auch die CDU-Fraktion im Landtag bleibe handlungsfähig.

Man sei zutiefst besorgt über den Zustand der CDU Thüringen. „Vertrauen der Wähler in Politik, Demokratie und Parteien ist verloren gegangen und Glaubwürdigkeit wurde verspielt.“ Man könne sie nur mit einer neuen Führungsmannschaft wiederherstellen, welche die Thüringer Union durch die Krise führen soll. Hierfür sei aber unabdingbar, dass schnellstens die Verantwortlichen „für das Debakel der Landtagswahl 2019, die darauffolgenden Fehlentscheidungen und die desaströse (Nicht)Kommunikation im Nachgang der Wahl des Ministerpräsidenten“ den Weg freimachten.

Ein „trickreiches Herumlavieren und auf Zeit spielen“ sei völlig unangebracht und schade der CDU auf lange Zeit, schreiben die Vertreter der Ortsverbände. Die Fehlerananalyse zu der zurückliegenden Landtagswahl im Oktober, bei der die CDU fast zwölf Prozent der Wählerstimmen verloren hatte, sei nie ausreichenden erfolgt, nun sehe man es als Aufgabe der CDU-Führung im Land, bis zu einem Sonderparteitag die Wahl und die Ereignisse danach „schonungslos“ aufzuarbeiten.

„Nur mit einer inhaltlichen und personellen Aufarbeitung kann die CDU Thüringen verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen“, heißt es zum Schluss des Schreibens.

Die Ortsverbände sind nur die nächsten in einer langen Liste von CDU-Mitgliedern, die einen politischen und personellen Neuanfang der CDU in Thüringen wollen. Auch die CDU Mittelstands- und Wirtschaftsunion sprach sich am Donnerstag für einen Sonderparteitag aus.

Am Mittwoch hatte sich bereits der Landesvorstand der Jungen Union (JU) gegen Mohring ausgesprochen, ihm waren mehrere JU-Kreisverbände gefolgt, darunter auch die aus Gera, Greiz und dem Altenburger Land.

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