Langenwetzendorf. Haupt- und Finanzausschusses sowie Umwelt- und Bauausschuss besetzt

Es ist einer der wenigen Gemeinderäte, der sich außerordentlich in der Sommerpause der Gemeindevertretungen trifft. Grund dafür war die Besetzung von Ausschüssen. Trotz der Urlaubszeit war der Langenwetzendorfer Gemeinderat beschlussfähig. Lediglich ein Stadtrat hat entschuldigt gefehlt.

Zudem gibt es nun zukünftig eine Änderung im Gemeinderat. Nach dem Beschluss auf der letzten Sitzung, wird zukünftig so wie in großen Gremien mit Karten gewählt. Die Farbe Grün gilt für ein Ja, das gelbe Kärtchen für eine Stimmenthaltung und Rot für ein Nein.

Bevor es aber laut Tagesordnung zu den Besetzungen der Ausschüsse wie Haupt- und Finanzausschuss sowie Umwelt- und Bauausschuss kam, galt es für den Langenwetzendorfer Bürgermeister Kai Dittmann (CDU) auf einen Antrag zur Niederschrift des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 12. Juni zu reagieren. Die Fraktion „Ortsteile für Langenwetzendorf“, die sich aus den Gemeinderäten Andreas Schneider (Die Linke), Olaf Ebert (AfD/ Bürger für Langenwetzendorf) Herrmann Männche (Feuerwehrverein Neugernsdorf) und Mike Hupfer (Freie Wählergemeinschaft) zusammensetzt, haben eine Änderung der Niederschrift des Protokolls beantragt. Sie wollten aufgenommen haben, dass sie die Vertagung der Ausschussbesetzung beantragt hatten, um sich noch einmal beraten und eine weitere Fraktion bilden zu können. Vorab hatte sich bereits die Fraktion „Ortsteile für Langenwetzendorf“ gebildet, was neu für die Gemeinderäte war. Zudem hätte der Beigeordnete Knut Barthold unterstellt, dass er absichtlich die Änderung der Geschäftsordnung beantragt hätte.

In dem Antrag wird von einem gerügten Mangel geschrieben. Das sieht Kai Dittmann ganz anders. Schließlich wird schriftlich der Inhalt der Gespräche und Diskussionen sowie der Beschlussfassungen im Gemeinderat festgehalten und das seit gut zwei Jahrzehnten.

Er hofft nicht, dass es jetzt in der neuen Besetzung des Gemeinderates dazu kommt, dass eine sprachliche Dokumentation notwendig wird, so Dittmann. Es wird nun das Protokoll um den Antrag ergänzt werden.

In der Sitzung am 12. Juni wurde der Beschluss zur Besetzung der Ausschüsse vertagt, da keine Einigung über die Mitglieder in den Ausschüssen erzielt werden konnte. Kai Dittmann verwies auf das Niemeyer-System, nachdem die Ausschussbesetzung je nach Mitgliederzahl im Gemeinderat erfolgt. Das Hare-Niemeyer-Verfahren verhält sich neutral in Bezug auf die Größe der Parteien, da der Stimmanteil gleich dem Sitzanteil ist. Damit soll die Einhaltung des Grundsatzes der gleichen Wahl gewährleistet werden.

Nach diesem System besetzen die Kommunen der Region fast alle ihre Ausschüsse. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau- und Umweltausschusses wurden auf der Sitzung des Gemeinderates am Montagabend gewählt.

Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind Jens Dietzsch und Marco Ehlert (CDU), Oliver Fleischer und Thomas Lauterlein (Bürgerbewegung), Olaf Ebert und Mike Hupfer (Ortsteile für Langenwetzendorf) und Dirk Barthold (FDP). Mitglieder des Bau- und Umweltausschuss sind Gabriela Fleischer und Frank Steinmüller (beide CDU), Jens Moßig und Thomas Lauterlein (Bürgerbewegung), Mike Hupfer und Olaf Ebert (Ortsteile für Langenwetzendorf), Jens Meyer (FDP).